Entscheidungen zu § 116 Abs. 1 ASVG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-4 von 4

TE Vwgh Erkenntnis 1995/10/17 95/08/0113

Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Gewährung von Notstandshilfe ab 2. November 1994 mit der Begründung: abgewiesen, daß Arbeitsfähigkeit im Sinne des § 8 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1974 beim Beschwerdeführer nicht vorgelegen sei. Nach der
Begründung: dieses Bescheides sei der Beschwerdeführer von einem psychiatrischen Amtssachverständigen untersucht und begutachtet worden. Danach entspreche der Befund einer sc... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 17.10.1995

TE Vwgh Erkenntnis 1995/10/17 95/08/0113

Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Gewährung von Notstandshilfe ab 2. November 1994 mit der Begründung: abgewiesen, daß Arbeitsfähigkeit im Sinne des § 8 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1974 beim Beschwerdeführer nicht vorgelegen sei. Nach der
Begründung: dieses Bescheides sei der Beschwerdeführer von einem psychiatrischen Amtssachverständigen untersucht und begutachtet worden. Danach entspreche der Befund einer sc... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 17.10.1995

RS Vwgh 1995/10/17 95/08/0113

Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §33 Abs2 litb;AlVG 1977 §7 Abs1 Z1;AlVG 1977 §8;ASVG §116 Abs1 Z2;ASVG §138 Abs1;
Rechtssatz: Der sich aus § 8 AlVG ergebende, im wesentlichen mit dem Berufsunfähigkeitsbegriff bzw Invaliditätsbegriff der gesetzlichen Pensionsversicherung übereinstimmende Begriff der Arbeitsunfähigkeit... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 17.10.1995

RS Vwgh 1995/10/17 95/08/0113

Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §33 Abs2 litb;AlVG 1977 §7 Abs1 Z1;AlVG 1977 §8;ASVG §116 Abs1 Z2;ASVG §138 Abs1;
Rechtssatz: Der sich aus § 8 AlVG ergebende, im wesentlichen mit dem Berufsunfähigkeitsbegriff bzw Invaliditätsbegriff der gesetzlichen Pensionsversicherung übereinstimmende Begriff der Arbeitsunfähigkeit... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 17.10.1995

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