Entscheidungsgründe: Die klagende Hausbesorgerin ist seit 1981 in dem hier von der Beklagten im Jahr 2000 verkauften Haus Hausbesorgerin und hat auch eine Dienstwohnung. Bis zum Schluss der mündlichen Streitverhandlung erster Instanz war die Beklagte weiter Eigentümerin dieses Hauses, da der Kaufvertrag vom 21. 12. 2000 noch nicht einverleibt wurde. Jedoch ist nach diesem Kaufvertrag vorgesehen, dass die Nutzen und Lasten bereits per 1. 1. 2001 auf die Käuferin übergehen und wurden ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Jede klagende Partei bildet in bezug auf die ihr gehörige Liegenschaft eine Wohnungseigentümergemeinschaft gemäß § 13 c WEG. Die Wohnungseigentumsobjekte wurden auf den Liegenschaften EZ 69, EZ 157, EZ 139, EZ 158 KG Hinterwaldberg, BG Mittersill von der M***** GesmbH & Co KG errichtet und zunächst auch verwaltet. Die Beklagten sind als Hausbesorger in den Objekten der Kläger tätig. Der Erstbeklagte begann seine Tätigkeit 1972. Damals bestanden zwei Obje... mehr lesen...
Begründung: Die Beklagte ist seit 1.11.1985 Hausbesorgerin im Haus W*****, S*****gasse *****, in dem ihr auch eine Dienstwohnung zugewiesen ist. Die Klägerin erwarb diese Liegenschaft mit bisher nicht verbüchertem Kaufvertrag vom 5.11.1990. Mit der vorliegenden Aufkündigung kündigte die Klägerin das Arbeitsverhältnis und beantragte, der Beklagten die Räumung der Dienstwohnung per 31.5.1992 aufzutragen. Die Klägerin habe das Arbeitsverhältnis der Beklagten übernommen und leiste... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die
Begründung: des angefochtenen Urteils ist zutreffend. Es reicht daher aus, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (§ 48 ASGG). Ergänzend ist zur Revision der Beklagten auszuführen, daß die stets anwaltlich vertretenen Beklagten in erster Instanz zum Beweise ihrer Gegenforderung lediglich Urkunden anboten (S 36), die, wie das Erstgericht eingehend begründete, nicht geeignet waren, daraus die gewünschten Feststellungen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Wohnhaus Graz, Elisabethstraße 32, steht im Alleineigentum des Dr. Franz S***. In diesem Haus befinden sich drei Geschäftslokale und sieben Wohnungen. Hauptmieter eines der Geschäftslokale ist die klagende Partei, deren Geschäftsführer Gunter L***, der Schwiegersohn des Alleineigentümers, ist. Die klagende Partei begehrt, die Beklagte schuldig zu erkennen, die im Parterre des Hofgebäudes des vorgenannten Hauses gelegene, aus Zimmer und Küche bestehende Woh... mehr lesen...
Rechtssatz: Auf die Größe des Hauses kommt es bei der Beurteilung eines Vertragsverhältnisses als Hausbesorgerdienstverhältnis nicht an. Entscheidungstexte 4 Ob 20/82 Entscheidungstext OGH 12.04.1983 4 Ob 20/82 Veröff: RdW 1983,85 = Arb 10242 = MietSlg 35702(11) European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1983:RS0062842 Dokumentnummer... mehr lesen...
