Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 30.10.2017, Zl. XXXX, wurde der Antrag von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF) vom 25.09.2015 auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG (Spruchpunkt I.) und hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG in Bezug auf den Herkunftsstaat... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte am 26.04.2019 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 25.10.2019, Zl. XXXX , wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z. 13 AsylG 2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine, stellte nach legaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 12.05.2019 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. In seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 13.05.2019 gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, dass er aus Jalta stamme und über Moskau nach Wien gereist sei. Er habe in Österreich einen Bruder, der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der BF1 und die BF2 sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen BF3, BF4 und BF5. Es handelt sich somit um ein Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG. 2. Der BF1 stellte am 04.04.2015 und die BF2 am 08.12.2015 für sich und den minderjährigen BF3 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der BF1 und die BF2 wurden am Tag ihrer Antragstellung einer Erstbefragung durch Organe des Sicherheitsdienstes unterzogen. Dabei führte der BF... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der BF1 und die BF2 sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen BF3, BF4 und BF5. Es handelt sich somit um ein Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG. 2. Der BF1 stellte am 04.04.2015 und die BF2 am 08.12.2015 für sich und den minderjährigen BF3 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der BF1 und die BF2 wurden am Tag ihrer Antragstellung einer Erstbefragung durch Organe des Sicherheitsdienstes unterzogen. Dabei führte der BF... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der BF1 und die BF2 sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen BF3, BF4 und BF5. Es handelt sich somit um ein Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG. 2. Der BF1 stellte am 04.04.2015 und die BF2 am 08.12.2015 für sich und den minderjährigen BF3 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der BF1 und die BF2 wurden am Tag ihrer Antragstellung einer Erstbefragung durch Organe des Sicherheitsdienstes unterzogen. Dabei führte der BF... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der BF1 und die BF2 sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen BF3, BF4 und BF5. Es handelt sich somit um ein Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG. 2. Der BF1 stellte am 04.04.2015 und die BF2 am 08.12.2015 für sich und den minderjährigen BF3 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der BF1 und die BF2 wurden am Tag ihrer Antragstellung einer Erstbefragung durch Organe des Sicherheitsdienstes unterzogen. Dabei führte der BF... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der BF1 und die BF2 sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen BF3, BF4 und BF5. Es handelt sich somit um ein Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG. 2. Der BF1 stellte am 04.04.2015 und die BF2 am 08.12.2015 für sich und den minderjährigen BF3 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der BF1 und die BF2 wurden am Tag ihrer Antragstellung einer Erstbefragung durch Organe des Sicherheitsdienstes unterzogen. Dabei führte der BF... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Die Erstbeschwerdeführer (in der Folge: BF1) ist die Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers (BF2), beide sind Staatsangehörige der Ukraine. Sie stellten nach legaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 24.06.2019 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. In ihrer Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 24.06.2019 gab die BF1 zu Protokoll, dass sie vor etwa ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Die Erstbeschwerdeführer (in der Folge: BF1) ist die Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers (BF2), beide sind Staatsangehörige der Ukraine. Sie stellten nach legaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 24.06.2019 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. In ihrer Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 24.06.2019 gab die BF1 zu Protokoll, dass sie vor etwa ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die ErstBFin (in Folge BF1) stellte am 18.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen sie damit begründete, ihr Land verlassen zu haben, weil sie nach Schulabschluss keine Zulassung für die Universität und auch keine Arbeit bekommen habe. Dieser Antrag wurde mit Bescheid vom 14.09.2016, Zl. XXXX, gem. § 5 Abs 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Italien gem. Art 18 Abs 1 lit. b Dublin-III-VO für ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte erstmals am 11.06.2012 und in weiterer Folge am 27.04.2013 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, welche jeweils wegen der Zuständigkeit Rumäniens mit Bescheid als unzulässig zurückgewiesen wurden und der BF nach Rumänien ausgewiesen wurde. Beide Bescheide sind in Rechtskraft erwachsen. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen XXXX, vom 06.09.2012, rechtskräftig mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die ErstBFin (in Folge BF1) stellte am 18.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen sie damit begründete, ihr Land verlassen zu haben, weil sie nach Schulabschluss keine Zulassung für die Universität und auch keine Arbeit bekommen habe. Dieser Antrag wurde mit Bescheid vom 14.09.2016, Zl. XXXX, gem. § 5 Abs 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Italien gem. Art 18 Abs 1 lit. b Dublin-III-VO für ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die ErstBFin (in Folge BF1) stellte am 18.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen sie damit begründete, ihr Land verlassen zu haben, weil sie nach Schulabschluss keine Zulassung für die Universität und auch keine Arbeit bekommen habe. Dieser Antrag wurde mit Bescheid vom 14.09.2016, Zl. XXXX, gem. § 5 Abs 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Italien gem. Art 18 Abs 1 lit. b Dublin-III-VO für ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die ErstBFin (in Folge BF1) stellte am 18.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen sie damit begründete, ihr Land verlassen zu haben, weil sie nach Schulabschluss keine Zulassung für die Universität und auch keine Arbeit bekommen habe. Dieser Antrag wurde mit Bescheid vom 14.09.2016, Zl. XXXX, gem. § 5 Abs 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Italien gem. Art 18 Abs 1 lit. b Dublin-III-VO für ... mehr lesen...
Begründung: : I. Verfahrensgang Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 19.11.2019 zu W225 2207070-1/15E und W225 2207072-1/15E wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerden der Beschwerdeführer hinsichtlich Spruchpunkt I. der angefochtenen Bescheide gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG 2005) ab, gab den Beschwerden hinsichtlich Spruchpunkt II. der angefochtenen Bescheide statt und erkannte den Beschwerdeführern gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 den Status... mehr lesen...
Begründung: : I. Verfahrensgang Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 19.11.2019 zu W225 2207070-1/15E und W225 2207072-1/15E wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerden der Beschwerdeführer hinsichtlich Spruchpunkt I. der angefochtenen Bescheide gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG 2005) ab, gab den Beschwerden hinsichtlich Spruchpunkt II. der angefochtenen Bescheide statt und erkannte den Beschwerdeführern gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 den Status... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste spätestens am 5.9.2015 schlepperunterstützt und unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Bundesgebiet ein. Er gab an, aus Syrien zu stammen und legte auch einen syrischen Reisepass vor. Mit Bescheid des BFA vom 15.7.2016 wurde dem BF die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt und ihm in der Folge ein Konventionsreisedokument ausgestellt. Am 1.1.2019 reiste der BF über den Flughafen Salzburg aus der Türkei kommend ins Bunde... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrenshergang I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Georgien. Seinen Angaben zufolge reiste der BF im Mai oder Juni 2017 ins Bundesgebiet ein. Er wurde am 17.07.2017 in Haft genommen und mit Urteil des LG XXXX vom 16.02.2018 wegen §§ 127, 128, 129, 130 StGB zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 33 Monaten verurteilt. I.2. Der BF stellte am 22.05.2019 aus dem Stande der Schubhaft ... mehr lesen...
Wesentliche Entscheidungsgründe: Zu A) Das beim Verwaltungsgericht anhängige Beschwerdeverfahren ist mit Beschluss einzustellen, wenn die Beschwerde rechtswirksam zurückgezogen wird. In der Verhandlung gab der Beschwerdeführer eindeutig, unzweifelhaft und in Anwesenheit seines ausgewiesenen Rechtsvertreters bekannt, dass die Beschwerde zurückgezogen wird. Es war somit gemäß Spruchteil A) zu entscheiden. Zu B) Gemäß § 25a Abs. 1 VwGG hat das Verwaltungsgericht im
Spruch: seine... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) stellte am 06.02.2019 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 22.05.2019 wurde der Antrag der BF auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asyl- als auch hinsichtlich des Status der subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen, der BF kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigung... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein iranischer Staatsangehöriger, reiste am 12.04.2016 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (nachfolgend BFA) vom 04.08.2016 gem. § 5 Abs. 1 AsylG wegen der Zuständigkeit Italiens als unzulässig zurückgewiesen und die Außerlandesbringung nach Italien angeordnet sowie die Abschiebung nach... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei ("bP") brachte im Juli 2016 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Zusammengefasst brachte sie vor, im Jahr 1995 an einem Putschversuch in Aserbaidschan beteiligt gewesen zu sein. Nachdem dieser scheiterte, wäre sie aus dem Land geflüchtet. Nach einem langjährigen Aufenthalt in Ungarn wäre sie nach Österreich weitergereist. In Aserbaidschan würde nach wie vor nach ihr gefahndet. Aufgrund des Nahever... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein Staatsangehöriger aus dem Iran, stellte, nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet, am 10.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der verschiedenen Befragungen gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen zu Protokoll, dass er im Iran keine Freiheit und viele Schwierigkeiten gehabt habe. Wegen Alkoholbesitz sei er zu Peitschenhieben, einer Geldstrafe ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach seiner illegalen Einreise am 22.05.2016 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Zum Fluchtgrund gab er an, die nigerianische Regierung sei "gegen die Biafra", habe viele Kämpfe gegen seine Volksgruppe angezettelt und dabei viele seiner Freunde getötet, dabei sei sein Geschäft zerstört worden; er habe das Land verlassen müssen, da die Regierung auch ihn habe töten wollen. Mit Bescheid... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein sudanesischer Staatsangehöriger, dessen Identität im Asylverfahren nicht festgestellt werden konnte, verließ seinen Herkunftsstaat im Jahr 2008 und lebte und arbeitete von 2008 bis 2013 in Griechenland, stellte dort aber keinen Asylantrag. Er reiste, ohne in den Sudan zurückzukehren, zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal in das Bundesgebiet und stellte am 02.10.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste 2012 mit einem Studentenvisum legal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte nach Abweisung seines Antrages auf Verlängerung seines Aufenthaltstitels "Studierender" am 15.03.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zunächst damit begründete, dass er nicht nach Ägypten zurückkehren könne, weil die jetzige Lage bzw. Situation sehr instabil sei. Die Regierung gehe aggressiv gegenüber Student... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsangehöriger, reiste im November 2015 legal in Österreich ein und stellte am 30.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 28.12.2017 hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) abgewiesen wurde. Unter einem wurde ihm kein Aufenthaltstitel au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte erstmals am 02.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst mit politischen Motiven begründete. Der Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA, belangte Behörde) vom 08.09.2016, Zl. XXXX, abgewiesen und wurde gegen den BF auch eine Rückkehrentscheidung erlassen. Der Bescheid wurde dem BF nachweislich zugestellt und erwuchs mangel... mehr lesen...
