Entscheidungsgründe: Die Verfahren des am 01.07.1964 geborenen Erstbeschwerdeführers (im Folgenden: BF1 genannt), seiner am XXXX geborenen Ehefrau (im Folgenden: BF2 genannt), sowie ihres minderjährigen Sohnes, des am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführers (im Folgenden: BF4 genannt), sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Darüberhinaus wird das Verfahren der am 08.03.2000 geborenen Tochter Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3 genannt) mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Verfahren des am 01.07.1964 geborenen Erstbeschwerdeführers (im Folgenden: BF1 genannt), seiner am XXXX geborenen Ehefrau (im Folgenden: BF2 genannt), sowie ihres minderjährigen Sohnes, des am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführers (im Folgenden: BF4 genannt), sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Darüberhinaus wird das Verfahren der am 08.03.2000 geborenen Tochter Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3 genannt) mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, reiste Ende September/Anfang Oktober 2019 nicht rechtmäßig in das Bundesgebiet ein. Mit Mandatsbescheid vom 03.10.2019 wurde gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 die Schubhaft zur Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme und zur Sicherung der Abschiebung erlassen. Am 08.10.2019 und 23.10.2019 wurde der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, reiste legal mit gültigem Reisepass mit Flugzeug von Al Basrah nach Istanbul aus dem Irak aus und stellte nach schlepperunterstützter, illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 17.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 19.06.2015 wurde der Beschwerdeführer durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einvernommen, legte anlässlich der Befragung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer irakischer Staatsangehörigkeit stellte 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er sei von Regierungsmilizen verhaftet und gefoltert worden, weil er Alkohol verkauft habe. Er habe Angst vor einer neuerlichen Verhaftung. Das BFA wies den Antrag ab, verbunden mit einer Rückkehrentscheidung und der Festlegung der Ausreisefrist mit 14 Tagen, was dieses Gericht am 01.08.2019 bestätigte (I413 2137801-1/34E, beiden Part... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" und "bP2" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. I.2. Die weiblich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" und "bP2" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. I.2. Die weiblich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führte in der
Begründung: des angefochtenen Bescheides unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" Folgendes aus: "- Sie reisten im Juli 2015 illegal in das Bundesgebiet ein. - Am 03.07.2015 stellten Sie den ersten Antrag auf internationalen Schutz, wobei Sie angaben, den Namen N. O. D. zu führen, aus Nigeria zu stammen und am XX.XX.XXXX in Nigeria geboren worden zu sein. - Mit Bescheid des Bundesamtes vom 26.08.2017 wurde de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 26.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes vom selben Tag, begründete er diesen damit, dass nach Sadams Sturz die Christen unter Druck gewesen seien. Sie seien verfolgt, unterdrückt und getötet worden. Von der Arbeit seien sie sehr eingeschränkt gewesen, als Christ sei man im ganzen Land ein "Ungläubiger". Entweder er ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der aus dem Bundestaat Edo, Nigeria, stammende und in Benin City geborene Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 06.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgründe machte er wirtschaftliche
Gründe: geltend. 2. Mit Bescheid vom 27.10.2015 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Erstaufnahmestelle Ost (im Folgenden: BFA), diesen Antrag auf internationalen Schutz ab, erteilte dem BF keinen Aufenthaltstitel aus berü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 14.08.2018, Zl. XXXX, wurde der Antrag von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF) vom 12.11.2015 auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG (Spruchpunkt I.) und hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG in Bezug auf den Herkunftsstaat... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein vietnamesischer Staatsangehöriger, stellte am 22.06. 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens, in dem der Beschwerdeführer einer niederschriftlichen Erstbefragung unterzogen und vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen worden war, wies das BFA mit dem im
Spruch: bezeichneten Bescheid vom 16.01.2018 den Antrag des Beschwerdefü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) reiste unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am XXXX gab er an, er sei afghanischer Staatsangehöriger und gehöre der Volksgruppe der Hazara sowie der schiitischen Glaubensgemeinschaft an. Sein Geburtsdatum sei der XXXX . Er stamme aus der afghanischen Pr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer bezeichnete sich am 20.09.2004 vor der Bundespolizeidirektion XXXX als algerischer Staatsangehöriger namens XXXX, geb. XXXX. Am selben Tage bezeichnete sich der Beschwerdeführer vor der Bundespolizeidirektion XXXX in die Folge eines Aufgriffes als XXXX, geb. XXXX, Staatsangehörigkeit Algerien. Im Zuge seiner Asylantragsstellung vor dem Bundesasylamt am 27.09.2004 gab der Beschwerdeführer die Personalien XXXX geb. XXX... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein Staatsangehöriger Bangladeschs, reiste nach seinen Angaben irregulär in Österreich ein und stellte am 18.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. In seiner Erstbefragung am 18.08.2014 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF im Beisein eines Dolmetsch für die Sprache Bengali im Wesentlichen Folgendes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, brachte nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 26.06.2015 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz ein. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde folgende Entscheidung über diesen Antrag getroffen: "I. Der Antrag auf internationalen Schutz wird hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 in Verbindung m... mehr lesen...
2. Laut Mitteilung des BFA vom 18.12.2019 wurden die Beschwerdeführer am 28.11.2019 von Deutschland nach Österreich rücküberstellt. Eine Abfrage im Zentralen Melderegister vom 13.01.2020 ergab, dass die Beschwerdeführer bis zum 30.01.2019 in Österreich aufrecht gemeldet waren. Eine aktuelle Meldeadresse der Beschwerdeführer scheint im Zentralen Melderegister nicht auf. 3. Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG hat das Verwaltungsgericht die Rechtssache durch Erkenntnis zu erledigen, sofern die Besch... mehr lesen...
2. Laut Mitteilung des BFA vom 18.12.2019 wurden die Beschwerdeführer am 28.11.2019 von Deutschland nach Österreich rücküberstellt. Eine Abfrage im Zentralen Melderegister vom 13.01.2020 ergab, dass die Beschwerdeführer bis zum 30.01.2019 in Österreich aufrecht gemeldet waren. Eine aktuelle Meldeadresse der Beschwerdeführer scheint im Zentralen Melderegister nicht auf. 3. Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG hat das Verwaltungsgericht die Rechtssache durch Erkenntnis zu erledigen, sofern die Besch... mehr lesen...
2. Laut Mitteilung des BFA vom 18.12.2019 wurden die Beschwerdeführer am 28.11.2019 von Deutschland nach Österreich rücküberstellt. Eine Abfrage im Zentralen Melderegister vom 13.01.2020 ergab, dass die Beschwerdeführer bis zum 30.01.2019 in Österreich aufrecht gemeldet waren. Eine aktuelle Meldeadresse der Beschwerdeführer scheint im Zentralen Melderegister nicht auf. 3. Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG hat das Verwaltungsgericht die Rechtssache durch Erkenntnis zu erledigen, sofern die Besch... mehr lesen...
2. Laut Mitteilung des BFA vom 18.12.2019 wurden die Beschwerdeführer am 28.11.2019 von Deutschland nach Österreich rücküberstellt. Eine Abfrage im Zentralen Melderegister vom 13.01.2020 ergab, dass die Beschwerdeführer bis zum 30.01.2019 in Österreich aufrecht gemeldet waren. Eine aktuelle Meldeadresse der Beschwerdeführer scheint im Zentralen Melderegister nicht auf. 3. Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG hat das Verwaltungsgericht die Rechtssache durch Erkenntnis zu erledigen, sofern die Besch... mehr lesen...
2. Laut Mitteilung des BFA vom 18.12.2019 wurden die Beschwerdeführer am 28.11.2019 von Deutschland nach Österreich rücküberstellt. Eine Abfrage im Zentralen Melderegister vom 13.01.2020 ergab, dass die Beschwerdeführer bis zum 30.01.2019 in Österreich aufrecht gemeldet waren. Eine aktuelle Meldeadresse der Beschwerdeführer scheint im Zentralen Melderegister nicht auf. 3. Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG hat das Verwaltungsgericht die Rechtssache durch Erkenntnis zu erledigen, sofern die Besch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 12.09.2019, Zl. 1229283906/190471501 wurde der Antrag von XXXX auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.). Des Weiteren wurde sein Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Su... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Indiens, wurde am 01.10.2019 von der Polizei gemäß § 39 FPG festgenommen und durch Beamte der Polizeiinspektion XXXX zu seinem illegalen Aufenthalt einvernommen, wobei festgestellt wurde, dass der Beschwerdeführer lediglich über einen geringfügigen Bargeldbetrag verfügte. Da eine Zurückschiebung des Beschwerdeführers nach Slowenien durch die LPD nicht möglich war, wurde der Beschwerdeführer gemäß... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrenshergang I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend auch "BF") ist georgischer Staatsangehöriger und reiste Anfang November 2019 ins Bundesgebiet ein. Er stellte am 02.11.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Verfahren gab er an, dass er an Diabetes, Hörschwäche, Erkrankungen der Augen und an einem Kopftumor leide. Er sei Pensionist der 2. Klasse, bekomme im Monat umgerechnet ? 30,-- und werde die Finanzierung seiner Behandlung vom georgischen Staat nich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: XXXX (in Folge: beschwerdeführende Partei), eine iranische Staatsangehörige, stellte am 10.08.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen des Administrativverfahrens brachte die beschwerdeführende Partei im Wesentlichen vor, in Iran verfolgt zu werden, weil sie zum Christentum konvertiert sei und auch in Österreich als Christin zu leben und hier auch getauft worden zu sein, was in Iran zu einer Verfolgung führen würde. Mit im... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer hat am 6.3.2004 den ersten Asylantrag in Österreich gestellt. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen. Zugleich wurde die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Georgien gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 1997 für zulässig erklärt und er gemäß § 8 Abs. 2 AsylG 1997 aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. In Folge der gegen diesen Bescheid erhobenen Berufung führte die damal... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 28. September 2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab dabei an, Staatsangehöriger von Simbabwe zu sein und seinen Herkunftsstaat verlassen zu haben, da er dort aufgrund familiärer Grundstücksstreitigkeiten der Gefahr einer Verfolgung durch seinen Onkel ausgesetzt sei. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 6. Oktober 2010 wurde der Antrag des Beschwerdefüh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 17.04.2008 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 22.07.2008 und in weiterer Folge mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 11.08.2009 rechtskräftig abgewiesen; zugleich wurde er aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nigeria ausgewiesen. 2. In der Folge versuchte das Bundesasylamt wiederholt, ein Heimreisez... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
