Begründung: Verfahrensgang: Die Wiedereinsetzungswerberin stellte am 24.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, nachdem sie mit einem Visum D gemäß § 26 FPG legal nach Österreich eingereist war. Die Wiedereinsetzungswerberin stellte am 24.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, nachdem sie mit einem Visum D gemäß Paragraph 26, FPG legal nach Österreich eingereist war. In Erledigung der Sache fertigte das Bundesamt für Fremdenwesen und... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit oa. Bescheid wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung sowie ein zweijähriges Einreiseverbot erlassen, wogegen der BF mit Schriftsatz vom XXXX .2023 Beschwerde erhob. Mit oa. Bescheid wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung sowie ein zweijähriges Einreiseverbot erlassen, wogegen der BF mit Schriftsatz vom römisch 40 .2023 Beschwerde erhob. Mit Schreiben vom XXXX .2024 wurde dem BF Parteiengehör mit Auftr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang römisch eins. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge als „bP“ bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Armenien, sowie der Arabischen Republik Syrien und brachte nach rechtswidriger Einreise am bei der belangten Behörde (in weiterer Folge „bB“) einen Antrag auf internationalen Schutz ein. römisch eins.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge als „bP“ bezeichnet), ist ein ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der maßgebliche Sachverhalt steht aufgrund des Ergebnisses der Beschwerdeverhandlung fest und deckt sich im Wesentlichen mit den Ausführungen der belangten Behörde im angefochtenen Bescheid. Zu A) Es liegen keine Umstände vor, dass dem Beschwerdeführer allenfalls von Amts wegen ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005 (Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz) zu erteilen gewesen wäre, und wurde diesbezüglich in der Beschwerde auch nichts dargelegt. Es... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, der sich seit 2012 im Bundesgebiet aufhält, stellte am 06.11.2023 den gegenständlichen Folgeantrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 03.05.2024 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Folgeantrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein türkischer Staatsangehöriger, wurde am 23.04.2024 im Rahmen eines Dublin-Verfahrens von der deutschen Bundespolizei nach Österreich rücküberstellt und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung nach dem AsylG durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 23.04.2024 gab der BF befragt zu seinen Fluchtgründen wörtlich ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Verfahrensgegenstand ist die fristgerecht erhobene Beschwerde eines tunesischen Staatsangehörigen (in Folge: Beschwerdeführer) gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: belangte Behörde) vom 22.04.2024, Zl. 1323157203-222794558, mit dem der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich des Status eines Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 29.11.2018 wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) von der Botschaft Peking ein Visum D, gültig vom 10.12.2018 bis zum 09.04.2019, erteilt. Am 01.04.2019 wurde dem BF durch das Magistrat der LH Linz der Aufenthaltstitel „Aufenthaltsbewilligung Studierender", gültig bis 01.04.2020, ausgestellt. Am 11.02.2020 stellte der BF einen Verlängerungsantrag, woraufhin dem BF der Aufenthaltstitel „Aufentha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten bea... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Im Zuge der am 28.12.2022 erfolgten Aufnahme eines Sachverhaltes wegen Körperverletzung in einem Grazer Handyshop wurde die beschwerdeführende Partei [bP] als Beitragstäter einer Körperverletzung zur Anzeige gebracht. Bei der strafrechtlichen Einvernahme bei der Polizei stellte sich heraus, dass die bP nicht rechtmäßig im Bundesgebiet aufhältig war. Sie stellte dann in weiterer Folge dort einen Antrag auf interna... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein Staatsangehöriger Indiens, reiste irregulär in Österreich ein und stellte am 13.09.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein Staatsangehöriger Indiens, reiste irregulär in Österreich ein und stellte am 13.09.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des Paragraph 2,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer stellte am XXXX 2022 unter einer falschen Identität als angeblich ukrainischer Staatsangehöriger XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Die Beschwerdeführer stellte am römisch XXXX 2022 unter einer falschen Identität als angeblich ukrainischer Staatsangehöriger römisch XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Die Erstbefragung vor Organen de... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der belangten Behörde vom 04.01.2024 wurde der minderjährigen Beschwerdeführerin eine Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz gemäß § 57 AsylG nicht erteilt und gemäß § 10 Absatz 2 AsylG iVm § 9 BFA-Verfahrensgesetz, BGBl. I Nr. 87/2012 (BFA-VG) idgF gegen sie eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Absatz 1 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, erlassen. Gemäß § 52 Absatz 9 FPG... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die beschwerdeführenden Parteien [kurz: bP] stellten am 06.06.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann (bP1) und seine Ehegattin (bP2). Ihren Angaben nach sind sie Kurden und türkische Staatsangehörige. Die bP1 brachten in der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes zu ihrer persönlichen Problemlage im Herkunftsstaat Türkei zusammengefasst im... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Zu Spruchteil A) In der Beschwerdeverhandlung zog der Beschwerdeführer die Beschwerde gegen die Spruchpunkte I. bis IV. des angefochtenen Bescheids zurück. Das Verfahren wird daher in diesem Umfang gemäß § 28 Abs 1 VwGVG eingestellt. In der Beschwerdeverhandlung zog der Beschwerdeführer die Beschwerde gegen die Spruchpunkte römisch eins. bis römisch IV. des angefochtenen Bescheids zurück. Das Verfahren wird daher in diesem Umfang gemäß Paragraph 28, Absatz eins,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die beschwerdeführenden Parteien [kurz: bP] stellten am 06.06.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann (bP1) und seine Ehegattin (bP2). Ihren Angaben nach sind sie Kurden und türkische Staatsangehörige. Die bP1 brachten in der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes zu ihrer persönlichen Problemlage im Herkunftsstaat Türkei zusammengefasst im... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 19.06.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit dem bekämpften Bescheid wurde der Antrag in allen Punkten abgewiesen, dem Beschwerdeführer kein Asyl zuerkannt, ebenso wurde ihm kein subsidiärer Schutz erteilt und wurde ein unbefristetes Einreiseverbot erlassen. Zudem wurde die aufschiebende Wirkung aberkannt. Der Verwaltungsakt wurde am 10.06.2024 dem ho VwG vorgelegt u... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 09.10.2023 einen Folgeantrag auf internationalen Schutz und wurde daraufhin am selben Tag einer Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. Am 08.03.2024 erfolgte die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA). Mit Bescheid des BFA vom 17.05.2024, Zl. XXXX , wurde der Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 68 Abs. 1 AVG zurückgewiesen,... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, vom 22.03.2024, Zl. 1327135509-223116728 und 1324538106-222893106, wurden die Anträge der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z. 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) abgewiesen und gemäß § 8 Abs. 1 AsylG des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, vom 22.03.2024, Zl. 1327135509-223116728 und 1324538106-222893106, wurden die Anträge der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z. 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) abgewiesen und gemäß § 8 Abs. 1 AsylG des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem angefochtenen Bescheid vom XXXX , wurde gegen den Beschwerdeführer durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl eine Rückkehrentscheidung erlassen. Mit dem angefochtenen Bescheid vom römisch XXXX , wurde gegen den Beschwerdeführer durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl eine Rückkehrentscheidung erlassen. Gegen den gegenständlichen Bescheid erhob der Beschwer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am XXXX den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer stellte am römisch XXXX den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Im Zuge dieser gab er an, seinen Herkunftsstaat aufgrund des im dort bevorsteh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 12.10.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er tags darauf in der Erstbefragung damit begründete, dass er vom syrischen Militär desertiert sei. Das sei bereits im Jahr 2011 gewesen. Er habe sich jedoch seitdem in seinem Heimatdorf versteckt. Das seien alle seine Fluchtgründe. 2. Am 28.11.2023 wurde der Beschwerdeführer vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl nieders... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 22.04.2024, Zl. XXXX , wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen der Türkei, eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG iVm § 9 BFA-VG erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers in die Türkei gemäß § 46 FPG zulässig sei. Gemäß § 55 Abs. 4 FPG wurde eine Frist für die freiwillige A... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gek... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Nach rechtskräftiger Abweisung eines Asylantrages, zweier Asylfolgeanträge, eines Antrages zur Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG 2005, eines Antrages zur Erteilung eines Aufenthaltstitels „in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen“ gemäß § 56 AsylG 2005 sowie eines Aufenthaltstitels „besonderer Schutz gemäß § 57 AsylG 2005 stellte der Beschwerdeführer am 11.09.2023 gegenständlichen vierten A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der maßgebliche Sachverhalt steht aufgrund des Ergebnisses der Beschwerdeverhandlung fest und deckt sich im Wesentlichen mit den Ausführungen der belangten Behörde im angefochtenen Bescheid. Zu A) Es konnte nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführerin im Heimatland eine begründete Furcht vor einer asylrelevanten Verfolgung droht. Ebenso konnte unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände nicht festgestellt werden, dass sie im Falle einer Rückkehr na... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger, reiste irregulär in Österreich ein und stellte am 29.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger, reiste irregulär in Österreich ein und stellte am 29.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des Paragraph... mehr lesen...
