Entscheidungen zu § 11 Abs. 2 NÖ BauO 1996

Verfassungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE Vfgh Erkenntnis 2001/3/7 B1579/00 ua

Entscheidungsgründe: I. 1.1. Der Beschwerdeführer zu B1579/00 ist Eigentümer der Grundstücke Nr. 745 und 746, KG Eichgraben. Diese Grundstücke waren, wie sich aus dem Erkenntnis vom 21. Juni 2000, V23,24/00, ergibt, gemäß dem Raumordnungsprogramm 1994 der Marktgemeinde Eichgraben als "Grünland-Grüngürtel" gewidmet. Der Antrag des Beschwerdeführers auf Bauplatzerklärung wurde vom Bürgermeister mangels Baulandwidmung abgewiesen. Die gegen diesen Bescheid erhobene Berufung wurde v... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 07.03.2001

RS Vfgh 2001/3/7 B1579/00 ua

Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: StGG Art5Nö BauO §12 Abs1Nö BauO 1996 §11 Abs2Nö ROG 1976 §19 Abs1
Leitsatz: Verletzung im Eigentumsrecht durch neuerliche Abweisung des Antrags auf Bauplatzerklärung mangels rechtswirksamer Baulandwidmung nach Aufhebung einer Flächenwidmung durch den Verfassungsgerichtshof; Zulässigkeit einer Bebauung bei Fehlen einer Widmungsfestsetzung infolge der aus dem Eigentumsrecht erfließ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 07.03.2001

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