IM NAMEN DER REPUBLIK Das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich hat durch Ing. Mag. Andreas Ferschner als Einzelrichter über die Beschwerde des A, vertreten durch C Rechtsanwälte GmbH in ***, gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Scheibbs vom 13.03.2018, ***, zu Recht erkannt: 1. Der Beschwerde wird gemäß § 50 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) stattgegeben, und die von der Behörde festgesetzte Geldstrafe in der Höhe von € 500,-- (Ersatzfreiheit... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 13.12.2018 Norm: MedienG §1 Abs1 Z3MedienG §25MedienG §27 Abs1 Z1
Rechtssatz: Die auf einer Subwebsite von Facebook dargestellten Inhalte stellen ein Medienwerk im Sinne des § 1 Abs 1 Z 3 MedienG dar. Schlagworte Ordnungsrecht; Medienrecht; Verwaltungsstrafe; Medienwerk; Offenlegung; Facebook; European Case Law Identifier (ECLI)... mehr lesen...
