Entscheidungen zu § 85 Abs. 1 BSVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-4 von 4

TE OGH 2011/7/21 10ObS50/11t

Begründung: Die Klägerin wurde am 21. Dezember 2009 auf Veranlassung einer Amtsärztin wegen „gereizter Manie“ gemäß § 8 UbG in die Landesnervenklinik Sigmund Freud eingewiesen. Dorthin wurde sie von ihrer Wohnadresse mit einem Krankentransportwagen des Österreichischen Roten Kreuzes gebracht. Die für diesen Transport angefallenen Kosten in Höhe von 76,45 EUR wurden von der Klägerin beglichen. Mit Bescheid vom 10. Mai 2010 lehnte die beklagte Partei den Antrag der Klägerin vom 8. Apr... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 21.07.2011

TE OGH 1998/6/23 10ObS195/98v

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Entscheidung | OGH | 23.06.1998

RS OGH 1996/9/12 10ObS2303/96s, 10ObS195/98v

Norm: ASVG §135 Abs1BSVG §85 Abs1B-KUVG §63 Abs1GSVG §91 Abs1
Rechtssatz: Voraussetzung dafür, daß durch Transsexualität aufgelaufene und im Zusammenhang mit einer genitalverändernden Umwandlungsoperation stehende psychotherapeutische Behandlungskosten vor Inkrafttreten der 50. ASVG-Novelle erstattungsfähige Kosten der Krankenbehandlung sind, ist, daß diese Krankenbehandlung entweder (soweit sie auf medizinisch wissenschaftlichen Erkenntnissen... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 12.09.1996

TE OGH 1996/9/12 10ObS2303/96s

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Entscheidung | OGH | 12.09.1996

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