Entscheidungen zu § 23 Abs. 1b BSVG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-5 von 5

TE Vwgh Erkenntnis 2013/9/4 2012/08/0075

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde mit Spruchpunkt 1. ausgesprochen, dass der Beschwerdeführer hinsichtlich seiner Tätigkeit des Betriebs einer Biowärmeanlage als land- und forstwirtschaftliches Nebengewerbe gemäß § 2 Abs 1 Z 1 und Abs 4 GewO der Pflichtversicherung in der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung der Bauern im Zeitraum vom 1. Jänner 2004 bis 31. Dezember 2009 unterlegen sei. Mit Spruchpunkt 2. wurde ausgesprochen, dass näher angeführte B... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 04.09.2013

RS Vwgh 2013/9/4 2012/08/0075

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BSVG §2 Abs1 Z1; BSVG §20a; BSVG §23 Abs1b; BSVG §23 Abs4b; EStG 1988 §15; EStG 1988 §4 Abs3; BSVG § 2 heute BSVG § 2 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 BSVG § 2 gültig von... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 04.09.2013

TE Vwgh Erkenntnis 2010/12/22 2007/08/0135

Mit Bescheid der mitbeteiligten Sozialversicherungsanstalt vom 9. Februar 2006 wurde festgestellt, dass für den Beschwerdeführer in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung nach dem BSVG näher genannte Beitragsgrundlagen der Beitragsbemessung für die Jahre 2002, 2003 und 2004 zugrunde zu legen seien. Begründend führte die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt aus, dass der Beschwerdeführer einen land(forst)wirtschaftlichen Betrieb auf eigene Rechnung und Gefahr führe und glei... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 22.12.2010

RS Vwgh 2010/12/22 2007/08/0135

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BSVG §2 Abs1 Z1; BSVG §20a; BSVG §23 Abs1b; BSVG §23 Abs4b; EStG 1988 §15; EStG 1988 §4 Abs3; BSVG § 2 heute BSVG § 2 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 BSVG § 2 gültig von... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 22.12.2010

TE Vwgh Erkenntnis 2009/9/9 2006/08/0293

Aus der Begründung: des angefochtenen Bescheides, aus der Beschwerde und aus dem vorgelegten zweitinstanzlichen Verwaltungsakt ergibt sich Folgendes: Der Beschwerdeführer hat am 21. März 2003 eine formularmäßige "Meldung einer land (forst)wirtschaftlichen Nebentätigkeit" an die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt für das Jahr 2002 erstattet. Den formularmäßigen Vordruck "Einnahmen EUR" hat der Beschwerdeführer durchgestrichen und darüber geschrieben "lt. EINKOMMENSTEUER", in die... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 09.09.2009

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