Entscheidungen zu § 94c VBG

Bundesverwaltungsgericht

6 Dokumente

Entscheidungen 1-6 von 6

TE Bvwg Erkenntnis 2025/6/5 W246 2290926-1

mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.06.2025

TE Bvwg Beschluss 2024/4/2 W293 2285275-1

Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund stehende Diplomrechtspflegerin, beantragte mit Schreiben vom 16.10.2023 die bescheidmäßige Absprache über ihre Bezüge in der Zeit vom 01.11.2020 bis laufend und weiterhin. Inhaltlich brachte sie vor, sie sei auch als Personalvertreterin tätig und versuche seit längerem, eine Beseitigung von Gleichheitswidrigkeiten zu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.04.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/3/25 W244 2244141-1

Begründung: ,
Begründung: I. Sachverhalt: römisch eins. Sachverhalt: Die beschwerdeführende Partei stellte am 29.08.2014 einen Antrag auf Neufestsetzung des Vorrückungsstichtages. Mit Bescheid des Präsidenten des Rechnungshofes (nunmehr: Präsidentin des Rechnungshofes; in weiterer Folge: belangte Behörde) vom 26.02.2015 wurde dieser Antrag auf Neufestsetzung des Vorrückungsstichtages zurückgewiesen. Die beschwerdeführende Partei erhob dagegen Beschwerde an das Bundesverwaltungsg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.03.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/3/25 W246 2270240-1

Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schreiben vom 19.02.2021 übermittelte der Präsident des Oberlandesgerichtes XXXX (in der Folge: die Behörde) der beschwerdeführenden Partei, einer Diplomrechtspflegerin, das Ergebnis der amtswegigen Neufestsetzung ihrer besoldungsrechtlichen Stellung. 1. Mit Schreiben vom 19.02.2021 übermittelte der Präsident des Oberlandesgerichtes römisch 40 (in der Folge: die B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.03.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/2/26 W293 2270249-1

Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid setzte der Präsident des Oberlandesgerichts XXXX (in der Folge: belangte Behörde) nach Gewährung eines Parteiengehörs gemäß § 136b Abs. 4 BDG 1979 iVm § 94b Abs. 1 und 4 VBG das Besoldungsdienstalter der Beschwerdeführerin, einer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund stehenden Diplomrechtspflegerin, zum Ablauf des... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.02.2024

TE Bvwg Beschluss 2021/7/23 W183 2244141-1

Begründung: I. Sachverhalt: Mit im
Spruch: genannten Bescheid der belangten Behörde wurde das Besoldungsdienstalter des Beschwerdeführers gemäß §§ 136b Abs. 4 BDG iVm §§ 26 Abs. 2 Z 1a, 94b Abs. 1, 3 und 4 und § 94c VBG festgesetzt. Dagegen erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde. Der Beschwerdeführer vertritt im Wesentlichen die Ansicht, dass auch diese gesetzliche Neufassung seine Diskriminierung nicht beseitige. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: Rechtliche Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.07.2021

Entscheidungen 1-6 von 6

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten