Entscheidungen zu § 42 Abs. 2 VBG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-4 von 4

TE OGH 2007/1/31 8ObA103/06i

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Entscheidung | OGH | 31.01.2007

RS OGH 2007/1/31 8ObA103/06i

Norm: VBG §42 Abs2 Z2
Rechtssatz: Im Fall von durchgehenden lang dauernden Krankenständen ist für die Annahme einer Dienstunfähigkeit von der bereits eingetretenen Dauer des Krankenstandes und der Dauer sowie Einschätzbarkeit des weiter zu erwartenden Krankenstandes auszugehen. Eine starre Grenze lässt sich aber auch für den Fall von durchgehenden lang dauernden Krankenständen nicht finden. Entscheidungstexte ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 31.01.2007

RS OGH 2007/1/31 8ObA103/06i

Norm: VBG §42 Abs2 Z2
Rechtssatz: Im Fall von durchgehenden lang dauernden Krankenständen ist für die Annahme einer Dienstunfähigkeit von der bereits eingetretenen Dauer des Krankenstandes und der Dauer sowie Einschätzbarkeit des weiter zu erwartenden Krankenstandes auszugehen. Eine starre Grenze lässt sich aber auch für den Fall von durchgehenden lang dauernden Krankenständen nicht finden. Entscheidungstexte ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 31.01.2007

RS OGH 1985/6/25 4Ob77/85

Norm: nö GdVBG 1976 §42 Abs2
Rechtssatz: Für die Genehmigung einer von Bürgermeister ausgesprochenen Entlassung ist nicht die Einberufung einer außerordentlichen Sitzung erforderlich; es genügt die Beschlußfassung zumindest in der nächsten folgenden Sitzung. Entscheidungstexte 4 Ob 77/85 Entscheidungstext OGH 25.06.1985 4 Ob 77/85 ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 25.06.1985

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