Entscheidungen zu § 23 VBG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

4 Dokumente

Entscheidungen 1-4 von 4

TE OGH 2003/12/18 8ObA93/03i

Begründung: Der Kläger wurde von der Beklagten ab 15. Jänner 2001 in einem bis 30. April 2001 befristeten Dienstverhältnis angestellt. Einige Tage vor dem 30. April 2001 fanden Gespräche zwischen dem Kläger und der Beklagten statt, in welchen erörtert wurde, dass der Kläger aus einkommensteuerlichen Gründen auch auf Basis eines Werkvertrages mit seinem in England ansässigen Unternehmen für die Beklagte arbeiten könnte und dass in diesem Falle die Arbeitsleistungen aber für etwa se... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 18.12.2003

TE OGH 1961/12/19 4Ob156/61

Der Kläger ist Vertragsbediensteter beim Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen. Er trat im Jahre 1938 bei der damaligen Hauptvermessungsabteilung XIV ein. Mit 1. April 1954 wurde gemäß § 52 VBG. 1948 eine Erneuerung des Dienstvertrages vorgenommen und der Kläger dabei in Entlohnungsschema I, Entlohnungsgruppe c, Entlohnungsstufe 9, unter Anrechnung von 7 Jahren, 11 Monaten und 20 Tagen als Vordienstzeiten, eingestuft. Der Kläger hat bis 18. Juli 1961 b-wertige Tätigkeiten verric... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 19.12.1961

RS OGH 1960/5/3 4Ob54/60

Norm: GehG 1956 §24 Abs1GÜG §23 Abs2GÜG §23 Abs3GÜG §23 Abs4 VBG §23 VBG § 23 heute VBG § 23 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 6/1999 VBG § 23 gültig von 01.07.1998 bis 31.12.1998 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 123/1998 V... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 03.05.1960

RS OGH 2003/12/18 4Ob69/57, 4Ob156/61, 8ObA93/03i

Norm: ABGB §863 GI VBG §23 ABGB § 863 heute ABGB § 863 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 VBG § 23 heute VBG § 23 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 6/1999 ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 02.07.1957

Entscheidungen 1-4 von 4

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