Entscheidungen zu § 382d Abs. 2 EO

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

2 Dokumente

Entscheidungen 1-2 von 2

TE OGH 2002/11/7 2Ob269/02a

Begründung: Die Erstantragstellerin und der Antragsgegner sind Ehegatten, ein Scheidungsverfahren ist anhängig. Die Zweitantragstellerin und der Drittantragsteller sind die minderjährigen ehelichen Kinder der Erstantragstellerin und des Antragsgegners. Der Antragsgegner wurde bei einer polizeilichen Intervention am 29. 4. 2002 aus der gemeinsamen Wohnung weggewiesen und gegen ihn ein vorläufiges Betretungsverbot gemäß § 38a SPG erlassen. Anlässlich der sicherheitsbehördlichen Weg... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 07.11.2002

RS OGH 2002/11/7 7Ob180/01y, 2Ob269/02a

Norm: EO §382d Abs2 EO §382d Abs3 EO § 382d heute EO § 382d gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 382d gültig von 01.01.2020 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 105/2019 EO § 382d gültig von 01.01.2004 b... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 29.10.2001

Entscheidungen 1-2 von 2

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten