Entscheidungen zu § 382c Abs. 1 EO

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 2007/10/23 3Ob199/07x

Begründung: Die durch ihre Mutter vertretenen gefährdeten Parteien sind die ehelichen minderjährigen Kinder des Antragsgegners, dem mit der gemäß § 382b EO erlassenen einstweiligen Verfügung (EV) des Erstgerichts vom 3. März 2006 aufgetragen wurde, die eheliche Wohnung und deren unmittelbare Umgebung zu verlassen und dorthin nicht zurückzukehren und weiters der Kontakt mit den Kindern und der Aufenthalt im und beim Kindergarten verboten wurde. Das Erstgericht nahm entsprechend den A... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 23.10.2007

RS OGH 1997/12/29 2R273/97y

Rechtssatz: Voraussetzungen für die Ausweisung des Mannes aus der ehelichen Wohnung aufgrund des Gesetzes zum Schutz vor Gewalt in der Familie (BGBl 1996/759) Entscheidungstexte 2 R 273/97y Entscheidungstext OLG Linz 29.12.1997 2 R 273/97y European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OLG0459:1997:RL0000030 Dokumentnummer JJR_19971229_... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 29.12.1997

TE OGH 1997/12/29 2R273/97y

Begründung:   Der jetzt 71 Jahre alte, in Österreich geborene Ablehnungswerber ist vor Jahrzehnten nach Amerika ausgewandert, hat es dort zu Wohlstand gebracht und wurde Staatsbürger der USA. Er gründete mit der um rund 31 Jahre jüngeren N***** A***** aus den Philippinen eine Familie; aus dieser Ehe entstammen die Kinder K***** (geboren 5.9.1981), J***** (geboren 28.9.1982) und M***** (geboren 15.3.1984). 1990 übersiedelte die Familie nach Österreich und ließ sich in dem angeblich... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 29.12.1997

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