Entscheidungen zu § 138 BVergG 2006

Bundesverwaltungsgericht

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TE Bvwg Beschluss 2016/9/13 W131 2131380-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die ASt brachte am 29.07.2016 einen Feststellungsantrag gegen die im Entscheidungskopf benannten fünf Konzerngesellschaften der Bundestheater - Konzerns gemäß Bundestheaterorganisationsgesetz (= BThOG) ein. In diesem Antrag waren drei Feststellungsbegehren enthalten, die - dies in Vorwegnahme der rechtlichen Beurteilung zum Zeitpunkt der Erlassung dieser Entscheidung - den gesetzlichen Feststellungstatbeständen des... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.09.2016

TE Bvwg Beschluss 2014/7/11 W138 2008157-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Am 23.05.2014 beantragte die XXXX, (im weiteren Antragstellerin) vertreten durch Schramm Öhler Rechtsanwälte OG, Bartensteingasse 2, 1010 Wien neben den Anträgen die gegenständliche Ausschreibung zur Gänze für nichtig zu erklären, in eventu näher genannte Bestimmungen der Ausschreibung für nichtig zu erklären, die Erlassung einer einstweiligen Verfügung und den Ersatz der Pauschalgebühren in dem Vergabeverfahren "Abendprogr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.07.2014

TE Bvwg Erkenntnis 2014/7/11 W138 2008157-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Am 23.05.2014 beantragte die XXXX (im weiteren Antragstellerin) vertreten durch Schramm Öhler Rechtsanwälte OG, Bartensteingasse 2, 1010 Wien neben den Anträgen die gegenständliche Ausschreibung zur Gänze für nichtig zu erklären, in eventu näher genannte Bestimmungen der Ausschreibung für nichtig zu erklären, die Erlassung einer einstweiligen Verfügung und den Ersatz der Pauschalgebühren in dem Vergabeverfahren "Abendprogra... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.07.2014

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