Entscheidungen zu § 1 Abs. 2 AuslBG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

3 Dokumente

Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 2010/10/19 10Ob46/10b

Begründung: Der am 4. 3. 2005 geborene Minderjährige ist das Kind von C***** und von D*****. Der Minderjährige und seine Eltern sind Staatsangehörige von Kamerun. Der Minderjährige lebt mit seiner Mutter in Oberösterreich. Ein Antrag des Minderjährigen und seiner Mutter auf Gewährung von Asyl wurde abgewiesen. Weiters wurde gemäß § 8 AsylG 2005 festgestellt, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung in den Herkunftsstaat nicht zulässig ist. Dem Minderjährigen und se... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 19.10.2010

TE OGH 1998/1/13 8ObA404/97p

Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung   Die
Begründung: der Berufungsentscheidung, das nach dem Probemonat auf unbestimmte Zeit fortgesetzte Arbeitsverhältnis der Klägerin, habe nach Bekanntgabe ihrer Schwangerschaft ohne Zustimmung des Gerichtes nicht rechtswirksam zum 15.9.1994 gekündigt werden können, ist zutreffend (§ 48 ASGG).   Den Revisionsausführungen ist zu erwidern:   Das Berufungsgericht hat sich mit der Beweisrüge in der Berufung auf rund e... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 13.01.1998

RS OGH 1998/1/13 8ObA404/97p

Rechtssatz: Der Wegfall der persönlichen Voraussetzungen für die Ausnahme von der Anwendung des Ausländerbeschäftigungsgesetzes - hier Unterhaltsgewährung durch die Mutter, die österreichische Staatsbürgerin ist - nach Aufnahme der Erwerbstätigkeit steht einer Weiterbeschäftigung nicht entgegen. Entscheidungstexte 8 ObA 404/97p Entscheidungstext OGH 13.01.1998 8 ObA 404/97p ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 13.01.1998

Entscheidungen 1-3 von 3

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten