Entscheidungen zu § 93 Abs. 2 ASchG

Verwaltungsgerichtshof

5 Dokumente

Entscheidungen 1-5 von 5

TE Vwgh Erkenntnis 2002/5/8 2002/04/0046

Mit Bescheid vom 19. September 2001 hat die Bezirkshauptmannschaft St. Johann im Pongau der mitbeteiligten Partei gemäß § 77 GewO 1994 iVm § 93 Abs. 2 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz die gewerbebehördliche Genehmigung für die Betriebsanlage zur teilweisen Auffüllung des Steinbruches S in G mit unbedenklichem, nicht-kontaminierten Bodenaushub unter Vorschreibung von Auflagen erteilt. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 25. Februar 2002 hat der Landeshauptmann von Salzburg gemäß ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 08.05.2002

RS Vwgh Erkenntnis 1997/12/9 96/04/0056

Rechtssatz: Kein RS Im RIS seit 01.06.2001 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 09.12.1997

TE Vwgh Erkenntnis 1997/12/9 96/04/0056

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 17. Jänner 1996 erteilte der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten der Beschwerdeführerin die gewerbebehördliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines Nahversorgungsmarktes an einem näher bezeichneten Standort unter Vorschreibung zahlreicher Auflagen, wobei die Auflagen Nr. 12 bis 20 die Gestaltung der Kassenarbeitsplätze regeln. Zur Begründung: gab der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten nach Darste... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 09.12.1997

RS Vwgh Erkenntnis 1996/11/12 96/04/0028

Rechtssatz: Kein RS. Im RIS seit 01.06.2001 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 12.11.1996

TE Vwgh Erkenntnis 1996/11/12 96/04/0028

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 23. November 1995 erteilte der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten der Beschwerdeführerin gemäß "§§ 74, 77 GewO 1994 und § 93 Abs. 2 ASchG" die gewerbebehördliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines Nahversorgungsmarktes an einem näher bezeichneten Standort unter Vorschreibung zahlreicher Auflagen, wobei die Auflage 29. detailliert die Gestaltung der Kassenarbeitsplätze regelt. Zur Begründung: gab der Bundesmin... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 12.11.1996

Entscheidungen 1-5 von 5

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten