Entscheidungen zu § 1 Abs. 4 AZHG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-6 von 6

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/11 W129 2164574-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit im
Spruch: genannten Bescheid der belangten Behörde wurde ausgesprochen, dass dem Beschwerdeführer für die im Zeitraum vom Februar 2013 bis März 2016 geleisteten Flugminuten im Zuge von Auslandsverwendungen nach § 1 Z 1 des Bundesverfassungsgesetzes über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) iVm § 1 Auslandszulagen- und -hilfeleistungssg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/4 W221 2138987-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit im
Spruch: genannten Bescheid des Streitkräfteführungskommandos vom 27.09.2016 wurde ausgesprochen, dass die Ausbezahlung der fallweisen Nebengebühren gemäß § 19a GehG 1956 (Erschwerniszulage) und § 19b GehG 1956 (Gefahrenzulage) für die während des Bezuges einer Auslandszulage erbrachten Tätigkeit als Flugretter im Zuge des Auslandseinsatzes aufgrund fehlender anspruchsbegründender Voraussetzungen gemäß §... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2017/8/24 W129 2136615-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit im
Spruch: genannten Bescheid des Streitkräfteführungskommandos/Joint 1 vom 06.09.2016 wurde ausgesprochen, dass die Ausbezahlung der fallweisen Nebengebühren gemäß § 19a GehG 1956 (Erschwerniszulage) und § 19b GehG 1956 (Gefahrenzulage) für die während des Bezuges einer Auslandszulage erbrachten Tätigkeit als Flugretter im Zuge des Auslandseinsatzes aufgrund fehlender anspruchsbegründender Voraussetzungen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.08.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/7/18 W106 2157262-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Offizierstellvertreter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund/Ressortbereich Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport. Er gehört der Verwendungsgruppe M BUO (Militärperson Berufsunteroffizier) an und wird bei der fliegertechnischen Kompanie 130/Luftunterstützung als Luftzeugmechaniker-Unteroffizier und Militä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.07.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/7/12 W221 2138987-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit im
Spruch: genannten Bescheid des Streitkräfteführungskommandos vom 27.09.2016 wurde ausgesprochen, dass die Ausbezahlung der fallweisen Nebengebühren gemäß § 19a GehG 1956 (Erschwerniszulage) und § 19b GehG 1956 (Gefahrenzulage) für die während des Bezuges einer Auslandszulage erbrachten Tätigkeit als Flugretter im Zuge des Auslandseinsatzes aufgrund fehlender anspruchsbegründender Voraussetzungen gemäß §... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.07.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/24 W208 2151406-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund als MBUO im BMLVS. Sie wurde im beschwerderelevanten Zeitraum als Luftfahrzeugtechniker in einer fliegertechnischen Kompanie dienstverwendet und absolviert als nicht ständig fliegerisches Personal, immer wieder sog. Abnahme- und Werkstattflüge. Für diese Flüge bekam sie pro Flugminute pauschalie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.05.2017

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