Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Huber als Vorsitzende und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schaumüller, Dr. Hoch, Dr. Kalivoda und Mag. Dr. Wurdinger als weitere Richter in der Adoptionssache der Antragsteller 1. E***** H*****, geboren am *****, österreichische Staatsbürgerin, *****, als Wahlmutter, und 2. D***** S*****, geboren am *****, türkischer Staatsbürger, *****, als Wahlsohn, beide vertreten durch Mag. ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Dr. Spenling als Vorsitzenden und durch den Hofrat Hon.-Prof. Dr. Kuras, die Hofrätin Dr. Tarmann-Prentner, sowie die Hofräte Mag. Ziegelbauer und Dr. Brenn als weitere Richter in der Adoptionssache der antragstellenden Parteien 1. S***** G*****, geboren am *****, türkischer Staatsbürger, als Wahlkind sowie 2. A***** G*****, geboren am *****, österreichischer Staatsbürger und 3. F***** G*****, geboren am *****, österr... mehr lesen...
Begründung: Mit ihrem Antrag begehrten zwei miteinander verheiratete österreichische Staatsbürger als Wahleltern sowie eine am 30. November 1984 geborene Staatsbürgerin der Republik Serbien als Wahlkind den zwischen ihnen am 30. Juli 2008 geschlossenen Adoptionsvertrag zu bewilligen. Vorgebracht wurde, es bestehe zwischen den Wahleltern und dem Wahlkind bereits eine dem Verhältnis zwischen leiblichen Eltern und Kindern entsprechende Beziehung. Das Erstgericht wies den Antrag ab. Bei... mehr lesen...
Begründung: Mit ihrem Antrag begehrten eine am 28. September 1984 geborene kroatische Staatsangehörige als Wahlkind sowie eine am 3. September 1964 geborene österreichische Staatsbürgerin und ein mit ihr verheirateter, am 25. Juni 1962 geborener kroatischer Staatsangehöriger als Wahleltern den zwischen ihnen geschlossenen Adoptionsvertrag zu bewilligen. Das Erstgericht wies den Antrag ab. Die Annahme an Kindes statt richte sich gemäß § 26 IPRG idgF bei eigenberechtigten Wahlkindern... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Baumann als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Tittel, Hon. Prof. Dr. Danzl und Dr. Veith sowie die Hofrätin des Obersten Gerichtshofes Dr. Grohmann als weitere Richter in der Adoptionssache der Antragsteller 1. Marija G*****, 2. Jovo G*****, als Wahleltern und 3. Stanislavka S*****, als Wahlkind, alle wohnhaft in *****, und alle vertreten durch Dr. Andreas Waldhof... mehr lesen...
Begründung: Die beiden Antragsteller sind seit 10. 9. 1990 verheiratet und seit 30. 7. 2001 österreichische Staatsangehörige. Sie waren zuvor philippinische Staatsangehörige und leben seit 1994 in Österreich. Am 30. 7. 2003 schlossen die Antragsteller als Wahleltern mit der am 23. 12. 1986 geborenen, philippinischen Staatsbürgerin Caroline B***** einen Adoptionsvertrag. Das Wahlkind ist die Nichte der Zweitantragstellerin und lebt auf den Philippinen. Am 27. 10. 2003 beantragten di... mehr lesen...
Begründung: Der Erstantragsteller und die Zweitantragstellerin sind verheiratet und österreichische Staatsangehörige. Sie waren zuvor rumänische Staatsangehörige. Sie schlossen als Wahleltern am 26. August 2004 mit dem Drittantragsteller, ihrem am 9. April 1983 geborenen Neffen, einem rumänischen Staatsangehörigen, einen Adoptionsvertrag, den sie im Wesentlichen damit begründeten, dass sie zwar selbst Töchter, aber immer schon einen Sohn gewünscht hätten. Der Neffe sei in der Famili... mehr lesen...
Begründung: Der am 10. 11. 2004 geborene Florian ist das uneheliche Kind der Roswitha M***** und des Univ. Prof. Wolfgang M*****, der seine Vaterschaft am 17. 11. 2004 anerkannt hat. An diesem Tag stellte die Mutter den Antrag auf Änderung des Familiennamens ihres Sohnes auf „M*****". Die Namensänderung wurde noch am selben Tag bewilligt. Ebenfalls am 17. 11. 2004 schlossen der uneheliche Vater und der Minderjährige, vertreten durch seine Mutter, einen Adoptionsvertrag, wonach der... mehr lesen...
Begründung: Die Annehmende ist deutsche Staatsangehörige, das Wahlkind Staatsbürger der Republik Bosnien-Herzegowina. Die Vorinstanzen verweigerten die Bewilligung der von den Antragstellern angestrebten Adoption, weil die Voraussetzungen der Zulässigkeit einer Annahme an Kindesstatt zufolge § 26 Abs 1 IPRG idF BGBl I 2004/58 nach dem Personalstatut des Annehmenden und des Kindes zu beurteilen seien. Nach dem danach (auch) anzuwendenden Recht Bosnien-Herzegowinas sei aber die hier ... mehr lesen...
Norm: IPRG idF FamErbRÄG 2004 §26 Abs1ABGB §180a
Rechtssatz: Nach dieser Bestimmung ist eine Erwachsenenadoption in Österreich dann nicht mehr möglich, wenn das anzuwendende fremde Recht eine solche nicht oder nur unter restriktiven Bedingungen vorsieht. Entscheidungstexte 7 Ob 2/05b Entscheidungstext OGH 26.01.2005 7 Ob 2/05b Beisatz: Hier: China. (T1)Veröff: SZ 2005/11 ... mehr lesen...
Begründung: Mit schriftlichem Adoptionsvertrag vom 3. 6. 2003 erklärten der Erstantragsteller und die mit ihm in aufrechter Ehe verheiratete Zweitantragstellerin, die Drittantragstellerin als Wahlkind an Kindesstatt anzunehmen. Bei der Drittantragstellerin handelt es sich um die Ehegattin des Sohnes der Erst- und Zweitantragsteller; dieser hat seine Zustimmung zur Adoption der Drittantragstellerin durch seine Eltern erteilt. Die Erst- und Zweitantragsteller sind österreichische St... mehr lesen...
Begründung: Die Antragsteller beantragten die gerichtliche Bewilligung der Adoption des Erstantragstellers als Wahlkind durch die Zweitantragstellerin als Wahlmutter und den Drittantragsteller als Wahlvater. Die Wahleltern sind österreichische Staatsbürger, das Wahlkind ist kroatischer Staatsbürger. Im Antrag wurde vorgebracht, Wahlvater und Wahlkind seien Brüder; die gemeinsamen Eltern lebten in Bosnien; die Wahleltern würden das Wahlkind schon seit Jahren finanziell unterstützen... mehr lesen...
Norm: ABGB §179ABGB §180a Abs1IPRG §26 Abs1
Rechtssatz: Eine Adoption zwischen Geschwistern beziehungsweise Schwägern ist nicht schon wegen dieses Verhältnisses unzulässig. Entscheidungstexte 5 Ob 139/03g Entscheidungstext OGH 17.06.2003 5 Ob 139/03g Veröff: SZ 2003/68 10 Ob 7/04h Entscheidungstext OGH 16.03.2004 10 Ob ... mehr lesen...
Begründung: Mit rechtskräftigem Beschluss vom 12. 11. 1999 hat das Bezirksgericht 59 Sofia (Bulgarien) die Adoption des Stephan Diljan J*****, durch die Wahleltern Dr. Michael B***** und Louise B***** bewilligt, wobei gleichzeitig die Änderung des Familiennamens des Kindes auf B***** verfügt wurde. Der Wahlvater ist österreichischer Staatsbürger. Die Wahlmutter besitzt die schwedische Staatsangehörigkeit. Das Wahlkind ist bulgarischer Staatsangehöriger und war vor der Adoption in ei... mehr lesen...
