Entscheidungen zu § 7 RGV

Verwaltungsgerichtshof

6 Dokumente

Entscheidungen 1-6 von 6

TE Vwgh Erkenntnis 1991/9/23 91/12/0008

Der Beschwerdeführer steht als Professor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Höhere Technische Bundeslehranstalt Linz. In der Zeit vom 9. bis 12. Juli 1990 nahm der Beschwerdeführer über Dienstauftrag am Seminar "Qualitätssicherung in der Praxis" in Altmünster teil, das vom Pädagogischen Institut des Bundes veranstaltet wurde. Mit Schreiben vom 1. Juni 1990 bestätigte der Beschwerdeführer dem Veranstalter gegenüber den Erhalt d... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 23.09.1991

TE Vwgh Erkenntnis 1991/9/23 91/12/0022

Der Beschwerdeführer steht als Professor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Höhere Technische Bundeslehranstalt Linz. In der Zeit vom 13. bis 16. März 1990 nahm der Beschwerdeführer in Wien am Seminar "Elektrotechnische Energieversorgung" teil, das vom Pädagogischen Institut des Bundes in Wien durchgeführt wurde und der Fortbildung im schulischen Interesse diente. In der Ausschreibung dieser Veranstaltung vom 22. Jänner 1990 s... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 23.09.1991

RS Vwgh 1991/9/23 91/12/0008

Index: 63/05 Reisegebührenvorschrift
Norm: RGV 1955 §7;RGV 1955 §73; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/04/22 91/12/0023 1 (Hinweis E 18.3.1991, 90/12/0283) Stammrechtssatz § 73 RGV unterscheidet - anders als zB § 7 RGV - nicht zwischen den Dienstklassen und Diensträngen der Beamten hinsichtlich der Zumutbarkeit der Unterbringung (Hinweis E 18.3.1991, 90/12/0283). ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 23.09.1991

RS Vwgh 1991/9/23 91/12/0022

Index: 63/05 Reisegebührenvorschrift
Norm: RGV 1955 §7;RGV 1955 §73; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/04/22 91/12/0023 1 (Hinweis E 18.3.1991, 91/12/0283). Stammrechtssatz § 73 RGV unterscheidet - anders als zB § 7 RGV - nicht zwischen den Dienstklassen und Diensträngen der Beamten hinsichtlich der Zumutbarkeit der Unterbringung (Hinweis E 18.3.1991, 90/12/0283). ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 23.09.1991

TE Vwgh Erkenntnis 1991/4/22 91/12/0023

Der Beschwerdeführer steht als Professor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Höhere Technische Bundeslehranstalt Wels. In der Zeit vom 13. bis 16. März 1990 nahm der Beschwerdeführer am Seminar "Elektrische Energieversorgung" in Wien teil, das vom Pädagogischen Institut des Bundes veranstaltet wurde. In der Ausschreibung dieser Veranstaltung vom 22. Jänner 1990 sind folgende (soweit sie aus der Sicht des Beschwerdefalles von Be... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 22.04.1991

RS Vwgh 1991/4/22 91/12/0023

Index: 63/05 Reisegebührenvorschrift
Norm: RGV 1955 §7;RGV 1955 §73;
Rechtssatz: § 73 RGV unterscheidet - anders als zB § 7 RGV - nicht zwischen den Dienstklassen und Diensträngen der Beamten hinsichtlich der Zumutbarkeit der Unterbringung (Hinweis E 18.3.1991, 90/12/0283). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1991:1991120023.X01 Im RIS seit ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 22.04.1991

Entscheidungen 1-6 von 6

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten