Entscheidungen zu § 74 Abs. 2 UrhG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

4 Dokumente

Entscheidungen 1-4 von 4

TE OGH 2008/8/26 4Ob92/08w

Begründung: Die Klägerin ist selbständige Fotografin und fotografiert unter anderem Kinder in Kindergärten und Horteinrichtungen. Sie hat die aus Beilage ./G ersichtlichen und mit Bild Nr. 1 bis 4 und 6 bezeichnete Portraitfotos von Natascha K***** hergestellt. Das computerunterstützt hergestellte Phantombild Nr. 5 der Beilage ./G stammt nicht von der Klägerin. Die erst- bis viertbeklagten Parteien sind Zeitungsverlage mit Sitz teils in Österreich (Erstbeklagte), teils in Deutschl... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 26.08.2008

TE OGH 1996/3/12 4Ob9/96

Begründung: Der Kläger ist Musiker, Textautor und Komponist; er schuf Text und Musik des Liedes mit dem Titel "Happy Birthday". Die beklagte Werbeagentur konzipierte im Auftrag der Ersten Österreichischen Spar-Casse im Jahr 1994 eine Werbekampagne anläßlich des 175jährigen Bestehens dieser Sparkasse. Sie produzierte dabei ua einen Hörfunk-Werbespot, dessen Hintergrundmusik ein Geburtstagslied mit der Textzeile "Happy Birthday" bildet. Die Komposition dieses Liedes hatte die ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 12.03.1996

TE OGH 1993/9/28 4Ob138/93

Begründung: Vereinszweck des Klägers ist es, seinen Mitgliedern Rechtsschutz zu gewähren. Mag.Dieter P*****, Inhaber des Fotostudios "Foto-Video P*****" in K*****, ist Mitglied des Klägers. Am 15.9.1992 übertrug Mag.Dieter P***** dem Kläger gemäß § 74 Abs 2 UrhG alle ihm hinsichtlich zweier Lichtbilder (Hochzeitsaufnahme des Brautpaares Silvia und Dietmar P*****; Aufnahme eines Gewächshauses [Gartenhauses]) zustehenden Rechte nach §§ 73 ff UrhG einschließlich der Befugnisse n... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 28.09.1993

RS OGH 1993/9/28 4Ob138/93

Norm: ABGB §863 HUrhG §74 Abs2 ABGB § 863 heute ABGB § 863 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
Rechtssatz: Es ist kein vernünftiger Grund zu sehen, warum der Hersteller einer Vervielfältigung zustimmen sollte, wenn er überprüfen will, ob die Beklagte Aufnahmen o... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 28.09.1993

Entscheidungen 1-4 von 4

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten