Norm: ABGB §1175 UrhG §11 Abs3 UrhG ABGB § 1175 heute ABGB § 1175 gültig ab 01.01.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 83/2014 ABGB § 1175 gültig von 01.01.1812 bis 31.12.2014
Rechtssatz: Durch die Verbindung von mehrer... mehr lesen...
Die klagende Partei, Österreichischer Rundfunk, beantragt die beklagt Partei zu verurteilen, es sofort zu unterlassen, sie daran zu hindern oder - sei es auch nur durch das Fordern von Geldzahlungen - dabei zu behindern Boxwettkämpfe, welche die beklagte Partei - sei es auch nur im Namen oder Rechnung von I Z - veranstaltet, für Zwecke einer jeweils drei Minuten nicht übersteigenden Berichterstattung über Tagesereignisse im Fernsehfunk a zu senden und/oder b) vorher auf Bildträger ... mehr lesen...
Norm: UrhG §49UrhG §69UrhG §70
Rechtssatz:
Die Qualifikation als Berichterstattung über Tagesergebnisse erfordert einen nachrichtenhaften, informativen Charakter; die Berichterstattung darf nicht im Rahmen des Programmes eine darüber hinausreichende Wirkung anstreben oder einen selbständigen, in bezug auf das betreffende Werk einen Eigenwert besitzenden Programmpunkt darstellen. Die bruchstückhafte Wiedergabe soll eine Beeinträchtigun... mehr lesen...
Norm: RFG 1974 §2UrhG §49UrhG §69UrhG §70
Rechtssatz:
Mangels Gleichheit des Reglungszweckes und des Schutzbedürfnisses scheidet eine analoge Anwendung der §§ 49, 69 Abs 1, 70 Abs 2 UrhG auf eine Kurzberichterstattung über eine an sich nicht wiederholbare sportliche Wettkampfveranstaltung gegen den Willen des Veranstalters aus, wenn die Berichterstattung durch ausgewählt zusammengefügtes Filmmaterial über die interessantesten und wir... mehr lesen...
