Entscheidungen zu § 56c Abs. 3 UrhG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-3 von 3

RS OGH 2008/9/23 4Ob131/08f

Norm: UrhG §56c Abs1UrhG §56c Abs2UrhG §56c Abs3 Z1
Rechtssatz: Es muss nicht jeder Tonfilm zwingend mit Werken der Tonkunst verbunden (also mit Musik unterlegt) sein; sollte Letzteres der Fall sein, bedarf die öffentliche Aufführung des Films auch der Zustimmung des Komponisten. Da in § 56c Abs 3 Z 1 UrhG nur Filmwerke genannt sind, gilt somit die dort normierte Ausnahme von der Vergütungspflicht bei öffentlichen Schulaufführungen nur für dies... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 23.09.2008

TE OGH 2008/9/23 4Ob131/08f

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Entscheidung | OGH | 23.09.2008

RS OGH 2008/9/23 4Ob131/08f

Norm: UrhG §56c Abs1UrhG §56c Abs2UrhG §56c Abs3 Z1
Rechtssatz: Es muss nicht jeder Tonfilm zwingend mit Werken der Tonkunst verbunden (also mit Musik unterlegt) sein; sollte Letzteres der Fall sein, bedarf die öffentliche Aufführung des Films auch der Zustimmung des Komponisten. Da in § 56c Abs 3 Z 1 UrhG nur Filmwerke genannt sind, gilt somit die dort normierte Ausnahme von der Vergütungspflicht bei öffentlichen Schulaufführungen nur für dies... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 23.09.2008

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