Norm: ABGB §1175 UrhG §11 Abs3 UrhG ABGB § 1175 heute ABGB § 1175 gültig ab 01.01.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 83/2014 ABGB § 1175 gültig von 01.01.1812 bis 31.12.2014
Rechtssatz: Durch die Verbindung von mehrer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin hat im Jahr 1979 im Auftrag der Ö*** F*** den Film "Österreich - das Land, in dem der Winter stattfindet" (im folgenden: "Winterfilm"), die Beklagte im Jahr 1981 im Auftrag des ORF den Film "Auf dem Schnee ein Feuer" (im folgenden: "Schneefilm") produziert; Verfasser der Drehbücher und Regisseur beider Filme war Kurt F***. Für ihren "Schneefilm", welcher am 28. Dezember 1981 in der Zeit von 21 Uhr 05 bis 21 Uhr 50 im Zweiten Fernsehprogramm des ... mehr lesen...
Norm: UrhG §4UrhG §46UrhG §52
Rechtssatz:
Ob nach der Systematik des UrhG für die Annahme eines - im Wege der Analogie aus §§ 46, 52 UrhG abzuleitenden - zulässigen "Filmzitates" überhaupt Raum ist, muß zumindest als zweifelhaft bezeichnet werden. Ob nach der Systematik des UrhG für die Annahme eines - im Wege der Analogie aus Paragraphen 46, 52, UrhG abzuleitenden - zulässigen "Filmzitates" überhaupt Raum ist, muß zumindest als zwei... mehr lesen...
Norm: UrhG §52
Rechtssatz:
Zulässigkeit des Verbotes, ein bestimmtes Werk weiterhin zu vertreiben, auf Grund des § 52 UrhG. Zulässigkeit des Verbotes, ein bestimmtes Werk weiterhin zu vertreiben, auf Grund des Paragraph 52, UrhG.
Entscheidungstexte 5 Os 1017/30 Entscheidungstext OGH 26.09.1930 5 Os 1017/30 Veröff: SSt 10/75 ... mehr lesen...
