Norm: ABGB §1175 UrhG §11 Abs3 UrhG ABGB § 1175 heute ABGB § 1175 gültig ab 01.01.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 83/2014 ABGB § 1175 gültig von 01.01.1812 bis 31.12.2014
Rechtssatz: Durch die Verbindung von mehrer... mehr lesen...
Norm: UrhG §49UrhG §69UrhG §70
Rechtssatz:
Die Qualifikation als Berichterstattung über Tagesergebnisse erfordert einen nachrichtenhaften, informativen Charakter; die Berichterstattung darf nicht im Rahmen des Programmes eine darüber hinausreichende Wirkung anstreben oder einen selbständigen, in bezug auf das betreffende Werk einen Eigenwert besitzenden Programmpunkt darstellen. Die bruchstückhafte Wiedergabe soll eine Beeinträchtigun... mehr lesen...
Norm: RFG 1974 §2UrhG §49UrhG §69UrhG §70
Rechtssatz:
Mangels Gleichheit des Reglungszweckes und des Schutzbedürfnisses scheidet eine analoge Anwendung der §§ 49, 69 Abs 1, 70 Abs 2 UrhG auf eine Kurzberichterstattung über eine an sich nicht wiederholbare sportliche Wettkampfveranstaltung gegen den Willen des Veranstalters aus, wenn die Berichterstattung durch ausgewählt zusammengefügtes Filmmaterial über die interessantesten und wir... mehr lesen...
Norm: UrhG §49UrhG §52 Abs2
Rechtssatz:
Ein Fernsehbericht über die Operettenwochen in Bad Ischl mit Ausschnitten aus Operettenaufführungen ist ein "Funkbericht über Tagesereignisse" im Sinne des § 49 UrhG. Ein Fernsehbericht über die Operettenwochen in Bad Ischl mit Ausschnitten aus Operettenaufführungen ist ein "Funkbericht über Tagesereignisse" im Sinne des Paragraph 49, UrhG.
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Norm: UrhG §49UrhG §52 Abs2
Rechtssatz:
Der 3.Satz des § 49 UrhG stellt Filmberichte und Funkberichte über Tagesereignisse völlig gleich; dabei macht es keinen Unterschied, ob es sich um eine "live" - Sendung oder um eine auf einem Bildträger oder Schallträger festgehaltene Sendung handelt (hier: Fernsehbericht über Bad Ischl mit Ausschnitten aus dem "Grafen von Luxemburg"). Der 3.Satz des Paragraph 49, UrhG stellt Filmberichte und F... mehr lesen...
