Entscheidungen zu § 33 Abs. 1 UrhG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

6 Dokumente

Entscheidungen 1-6 von 6

TE OGH 2008/8/26 4Ob111/08i

Begründung: Der Kläger ist als Grafiker selbstständig tätig. Er hat mehrfach im Auftrag der Beklagten, die ein Forschungs- und Veranstaltungszentrum im Andenken an den Dirigenten Herbert von Karajan betreibt, Werbematerial entwickelt und gestaltet. Der Kläger begehrte, die Beklagte schuldig zu erkennen, es zu unterlassen, die Werke „Gebäudedarstellung“, „Illustration Lageplan“ und „Illustration Kinder“ ohne Urheber- oder Herstellerbezeichnung der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stel... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 26.08.2008

TE OGH 1999/6/22 4Ob159/99g

Entscheidungsgründe:   Bernd Zimmermann führte 1983 als Einzelunternehmen zwei Fitness-Studios, und zwar in Wien 3 und Wien 18. In der Folge erwarb er ein Haus in Wien 7 und eröffnete auch dort ein Fitness-Studio. In diesem Zusammenhang wollte er seinem Unternehmen ein neues Image verleihen und es mit einer neuen Werbelinie bewerben. Zu diesem Zweck wandte er sich 1983 oder 1984 an den Kläger, der eine Werbeagentur führt. Der Kläger konzipierte in seinem Auftrag eine Werbe- und An... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 22.06.1999

TE OGH 1999/1/26 4Ob345/98h

Entscheidungsgründe:   Der Klägerin wurde mit Bescheid der Regionalradiobehörde vom 25. 1. 1995, GZ 611.150/1-RRB/95, die Zulassung zur Veranstaltung eines regionalen Hörfunkprogrammes für die Regionalradiokette Salzburg gemäß § 17 iVm den §§ 19 und 20 Abs 2 des Regionalradiogesetzes BGBl 1993/506 für die Zeit vom 1. 9. 1995 bis 31. 8. 2000 erteilt.   Die Beklagte ist eine unter die Bestimmungen des VerwGesG fallende Verwertungsgesellschaft und verfügt gemäß Bescheid des Bundesmin... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 26.01.1999

TE OGH 1996/6/25 4Ob2093/96i

Begründung:   Zwischen der durch das Bundesministerium für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz vertretenen Republik Österreich als Auftraggeberin und der Klägerin als Auftragnehmerin wurde am 26.Juli 1994 ein Werkvertrag über die Konzeption und Durchführung einer "AIDS-Kampagne 1994" abgeschlossen. Die Konzeption und Produktion der Videoclips sollte in Zusammenarbeit zwischen der Klägerin und der Beklagten gemäß den präsentierten Vorschlägen bewerkstelligt werden (§ 1 Pkt. 2. ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 25.06.1996

TE OGH 1950/6/21 3Ob34/50

Die klagende Partei begehrt unter Hinweis auf die §§ 15, 86 UrhG. Zuspruch eines angemessenen Entgeltes von 362.871 S, da die beklagte Partei unter Verletzung von Urheberrechten (§§ 15, 17 UrhG.) ohne Bewilligung der klagenden Partei Aufnahmen auf Schallträgern mache und diese sowie Industrieschallplatten zu Rundfunksendungen verwende.   Das Erstgericht hat dahin erkannt, daß der Klagsanspruch dem Gründe: nach zu Recht bestehe. Es führt insbesondere aus, daß das Vervielfältigungsrecht ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 21.06.1950

RS OGH 1950/6/21 3Ob34/50, 4Ob345/98h

Rechtssatz: Werden im Rundfunkbetriebe Schallträger hergestellt, die zu einer wiederholbaren Wiedergabe geeigent sind, ist die Gestattung des Urhebers erforderlich. Entscheidungstexte 3 Ob 34/50 Entscheidungstext OGH 21.06.1950 3 Ob 34/50 Veröff: SZ 23/207 4 Ob 345/98h Entscheidungstext OGH 26.01.1999 4 Ob 345/98h Vgl; Veröff: SZ 72/11 ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 21.06.1950

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