Entscheidungen zu § 32 Abs. 1KO UrhG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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TE OGH 2009/1/28 9Ob59/08d

Entscheidungsgründe: Die beklagte Gesellschaft betreibt, organisiert und verwaltet einen Barter-Pool. Die Teilnehmer dieses sogenannten Tauschrings können über eine bestimmte Webseite Waren und Dienstleistungen austauschen. Das von der Beklagten angebotene Verrechnungssystem beruht dabei darauf, dass die Entgeltforderungen aus diesen Geschäften nicht durch Barzahlung, sondern - allenfalls quotenmäßig - durch den Anspruch auf eine in Geld ausgedrückte gleichwertige geschäftliche Le... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 28.01.2009

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