Entscheidungen zu § 11 Abs. 1 UrhG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-3 von 3

RS OGH 2017/9/26 4Ob64/17s

Norm: UrhG §11 Abs1
Rechtssatz: Von einer untrennbaren Einheit kann dann nicht gesprochen werden, wenn sich das Werk in einzelne Teile zerlegen lässt, die eines selbstständigen Bestands fähig sind und durch die Trennung in ihrem Wesen nicht verändert werden. Die Teile eines Werks sind dann eines selbständigen Bestands fähig, wenn sie sich ohne unverhältnismäßige Wertzerstörung theoretisch gesondert verwerten lassen, ohne dass dies zu einer unor... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 26.09.2017

TE OGH 1966/6/7 4Ob319/66

Der Nachlaß des am 23. Februar 1940 verstorbenen Librettisten Viktor L. wurde dem Erst- und Zweitkläger zu je zwei Neuntel, dem Dritt- und Viertkläger zu je einem Neuntel und der Beklagten zu drei Neuntel eingeantwortet. Die Kläger behaupten, die Beklagte habe seit der Beendigung des Verlassenschaftsverfahrens bei einer Reihe von Verlagen ohne ihre Ermächtigung, jedoch mit ihrer Duldung die auf die Werke des Verstorbenen entfallenden Tantiemen einkassiert, jedoch den Klägern die ihnen... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 07.06.1966

RS OGH 1966/6/7 4Ob319/66, 4Ob345/83, 4Ob64/17s

Norm: UrhG §11 Abs1
Rechtssatz: Eine Idee oder Anregung begründet keinen Anspruch aus einem Miturheberrecht. Entscheidungstexte 4 Ob 319/66 Entscheidungstext OGH 07.06.1966 4 Ob 319/66 Veröff: SZ 39/102 = EvBl 1967/8 S 15 = ÖBl 1966,121 4 Ob 345/83 Entscheidungstext OGH 12.07.1983 4 Ob 345/83 Auch; Beisatz: Das Werk ist von dem g... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 07.06.1966

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