Norm: ABGB §1175 UrhG §11 Abs3 UrhG ABGB § 1175 heute ABGB § 1175 gültig ab 01.01.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 83/2014 ABGB § 1175 gültig von 01.01.1812 bis 31.12.2014
Rechtssatz: Durch die Verbindung von mehrer... mehr lesen...
Die gefährdete Partei hat das Recht auf Übersetzung, Veröffentlichung und Vertreibung des amerikanischen "Baby Book" am 23. März 1953 erworben. Die beklagte Partei vertreibt ein in der Reihe der Humboldt-Taschenbücher erschienenes Buch "Unser Baby". Das einen Kinderkopf darstellende Titelbild des "Baby Book" gleicht vollkommen dem Titelbild des Buches "Unser Baby". Über den Rekurs der klagenden Partei gegen die Abweisung ihres Antrages auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung, ... mehr lesen...
Norm: UrhG §80UrhG §100
Rechtssatz:
Verbreitungsverbot eines Buches wegen Verletzung des Ausstattungsschutzes bezüglich des Umschlages. (Verwechslungsfähigkeit - Baby Book).
Entscheidungstexte 3 Ob 462/54 Entscheidungstext OGH 06.10.1954 3 Ob 462/54 Veröff: SZ 27/249 = EvBl 1954/499 S 653 European Case Law Identifie... mehr lesen...
Norm: UrhG §80UrhG §100
Rechtssatz:
Durch den Erwerb des Rechts auf Übersetzung sowie auf Veröffentlichung und Vertrieb des übersetzten Werks erwirbt der Verlag ein Werknutzungsrecht, das insoferne ein absolutes Recht gewährt, als er dadurch instandgesetzt wird, selbständig gegen jeden Eingriff eines Dritten vorzugehen.
Entscheidungstexte 3 Ob 462/54 Entscheidungstext OGH... mehr lesen...
Norm: UrhG §80UrhG §100
Rechtssatz:
Zum Ausstattungsschutz und Verwechslungsfähigkeit. - Baby Book
Entscheidungstexte 3 Ob 462/54 Entscheidungstext OGH 06.10.1954 3 Ob 462/54 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1954:RS0077142 Dokumentnummer JJR_19541006_OGH0002_0030OB00462... mehr lesen...
