Entscheidungen zu § 19a MeldeG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-3 von 3

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/20 I411 2124717-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet stellte der Antragsteller am 12.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge auch BFA, belangte Behörde) vom 25.03.2016 negativ entschieden wurde; es wurde gegen den Antragsteller eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine Abschiebung nach Algerien zulässig ist und wurde weiters eine Frist für die freiw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.04.2020

TE Bvwg Beschluss 2019/12/3 L524 1421079-6

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der seit 2011 im Bundesgebiet aufhältige Beschwerdeführer stellte bereits zwei Anträge auf internationalen Schutz, welche jeweils rechtskräftig abgewiesen wurden. Zuletzt stellte er einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 Abs. 1 AsylG, welcher mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 23.07.2019 abgewiesen wurde. 2. Infolge mehrerer Vorfallsmeldungen und Ermahnungen auf Grund von Verstößen gegen die Hausordnung in der Unte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/12 W220 2200541-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Indien, reiste unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 29.08.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 30.08.2016 fand die Erstbefragung des Beschwerdeführers vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Mit der Bestätigung/Information vom 30.08.2016 wurde der Beschwerdeführer unter anderem über seine Meldeverpflichtung informiert. Am 06.09.2016 wurde der Beschw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.07.2018

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