Entscheidungen zu § 55 Abs. 3 HGG 2001

Bundesverwaltungsgericht

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TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/8 W136 2195267-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Leistungsbescheid der belangten Behörde vom 16.06.2016 wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden BF), der zeitlich befristete Vertragsbediensteter des Bundesheeres war, im Zusammenhang mit der auf seinen Wunsch erfolgten vorzeitigen Entlassung aus der Auslandseinsatzbereitschaft mit 31.01.2016 aufgefordert, der Republik Österreich € 9.354,32 an empfangenen Bereitstellungsprämien zurück zu erstatten. Glei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/7 W136 2193363-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Leistungsbescheid der belangten Behörde vom 23.02.2017 wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden BF), der zeitlich befristeter Vertragsbediensteter des Bundesheeres war, im Zusammenhang mit der aufgrund mangelnder Eignung seiner Person zur Teilnahme an Auslandseinsätzen erfolgten vorzeitigen Entlassung aus der Auslandseinsatzbereitschaft mit 20.04.2016 aufgefordert, der Republik Österreich € 1.858,54 an ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2014/4/14 W213 2001490-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF) hat am 29.4.2013 einen Auslandspräsenzdienst angetreten, der am 16.6.2013 beendet wurde. Er erhielt für den Zeitraum 29.4. bis 30.6.2013 Bezüge in Höhe von € 3835,84. Da aber der Auslandseinsatzpräsenzdienst schon am 16.6.2013 beendet wurde, entstand ein Übergenuss in Höhe von € 341,97. Die belangte Behörde erließ in weiterer Folge den nunmehr bekämpften Bescheid, dessen
Spruch: wie fo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.04.2014

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