Entscheidungen zu § 91 Abs. 3 EheG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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RS OGH 2024/10/24 1Ob48/24a

Norm: EheG §91 Abs3 EheG § 91 heute EheG § 91 gültig ab 01.01.2000 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 125/1999 EheG § 91 gültig von 01.07.1978 bis 31.12.1999 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 280/1978
Rechtssatz: Der Entgang d... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 24.10.2024

TE OGH 1995/6/14 7Ob1597/95(7Ob1598/95)

Begründung: Rechtliche Beurteilung Die Spielkartensammlung ist nach den getroffenen Feststellungen (Außerstreitstellungen) ein Kauf- und Tauschobjekt und hat einen Marktwert; sie gehört daher nach der Rechtsprechung zu durchaus vergleichbaren Briefmarkensammlungen (JBl 1983, 488) zu den ehelichen Ersparnissen und unterliegt somit der Aufteilung. Da die Sammlung nicht allein dem persönlichen Gebrauch des Antragsgegners und auch nicht im Hinblick auf ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 14.06.1995

TE OGH 1985/4/17 1Ob551/85

Begründung: Die Rechtssache war Gegenstand der Entscheidung des Obersten Gerichtshofes vom 4.4.1984, 1 Ob 525/84, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wird. Das Erstgericht trug der Antragstellerin die Leistung einer Ausgleichszahlung im Betrag von S 100.000,- auf. Die Verfahrenskosten wurden gegeneinander aufgehoben. Das Erstgericht stellte fest, daß die Antragstellerin derzeit über keine Ersparnisse verfüge; ein Prämiensparbuch mit einem Guthaben von S 75.000,- se... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 17.04.1985

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