Entscheidungen zu § 16 Abs. 1 EnFG

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Erkenntnis 1992/8/7 87/14/0166

Die K-GmbH wurde 1965 errichtet. Unternehmensgegenstand war insbesondere das Aufsuchen, die Gewinnung, der Erwerb (auch Import) und die Abgabe von Gas, sowie "dessen Anschluß an die Verbraucher", die Errichtung und der Betrieb von Gasverteilungsleitungen und damit (auch) "die Versorgung von Landgebieten mit Erd- und Leuchtgas". 1976 beantragte die K-GmbH beim Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie gemäß § 5 Energiewirtschaftsgesetz 1935 (im folgenden kurz: EWG 1935) die ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 07.08.1992

RS Vwgh 1992/8/7 87/14/0166

Index: L78000 ElektrizitätL78100 StarkstromwegeL82800 Gasyy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind58/02 Energierecht58/03 Sicherung der Energieversorgung
Norm: EnergiewirtschaftsG 1935 §2 Abs2;EnergiewirtschaftsG 1935 §5 Abs1;EnergiewirtschaftsG 1935 §6 Abs1;EnFG 1979 §16 Abs1;EnFG 1979 §16 Abs3;EnFG 1979 §17;EnFG 1979 §18;
Rechtssatz: AusfzF, unter welchen Voraussetzungen der Versorgun... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 07.08.1992

RS Vwgh 1992/8/7 87/14/0166

Index: L78000 ElektrizitätL78100 StarkstromwegeL82800 Gasyy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind58/02 Energierecht58/03 Sicherung der Energieversorgung
Norm: EnergiewirtschaftsG 1935 §2 Abs2;EnFG 1979 §16 Abs1;EnFG 1979 §17;EnFG 1979 §3 Abs2;
Rechtssatz: Für die steuerfreie Rücklagenbildung iSd EnFG ist weder Voraussetzung, daß energiewirtschaftlich zweckmäßige Anlagen bereits erricht... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 07.08.1992

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