Norm: BStG §18 Abs1 EisbEG §6 EisbEG §9 EisbEG § 6 heute EisbEG § 6 gültig ab 15.04.1954 EisbEG § 9 heute EisbEG § 9 gültig ab 01.01.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2003 ... mehr lesen...
Norm: EisbEG §6 EisbEG § 6 heute EisbEG § 6 gültig ab 15.04.1954
Rechtssatz:
Die "Durchschneidungsentschädigung" ersetzt die Minderung des Verkaufswertes und des Nutzungswertes, den der Enteignete dadurch erleidet, daß er statt eines Grundstückes zwei durch die Straße getrennte behält... mehr lesen...
Norm: BStG §18 Abs1 EisbEG §6 EisbEG § 6 heute EisbEG § 6 gültig ab 15.04.1954
Rechtssatz:
Soweit ein auf dem Restgrundstück befindlicher Brunnen durch die Heranführung der auf dem enteigneten Grund trassierten Straße unbrauchbar wird, handelt es sich nicht um eine Schädigung durch di... mehr lesen...
Norm: BStG §18 Abs1 EisbEG §6 EisbEG § 6 heute EisbEG § 6 gültig ab 15.04.1954
Rechtssatz: Auf die Verminderung des Wertes eines etwa verbleibenden Grundstückrestes ist Bedacht zu nehmen. Entscheidungstexte 5 Ob 20/67 Entscheidu... mehr lesen...
Mit Bescheid des Amtes der zuständigen Landesregierung vom 7. Jänner 1965 wurden zum Zwecke des Ausbaues der Ennstal- und Katschbergbundesstraße, Baulos Umfahrung Radstadt, von den im Eigentum der antragstellenden Partei stehenden Liegenschaften, und zwar von der EZ. 157 KG. L. eine Fläche von 70 m2 und von der EZ. 3 KG. H. Flächen im Ausmaß von 4400 m2 und 6 m2 enteignet. Für die enteigneten 70 m2 der EZ. 157 KG. L. wurde als Gartenland 15 S je Quadratmeter und für die übrigen ente... mehr lesen...
Norm: BStG §18 Abs1 EisbEG §6 EisbEG § 6 heute EisbEG § 6 gültig ab 15.04.1954
Rechtssatz:
Eine Verkehrswertminderung eines Hauses, das durch teilweise Enteignung von Grund näher an die Straße herangerückt wird, ist zu ersetzen.
Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: EisbEG 1954 §6
Rechtssatz:
Zur Frage der Wertverminderung des Reststückes einer enteigneten Liegenschaft.
Entscheidungstexte 2 Ob 55/24 Entscheidungstext OGH 18.03.1924 2 Ob 55/24 Veröff: SZ 6/109 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1924:RS0057996 Dokumentnummer JJR... mehr lesen...
