Index: 32/06 Verkehrsteuern
Norm: ErbStG §3 Abs4;
Rechtssatz: Die Regelung des § 3 Abs 4 ErbStG erweist sich vor allem in jenen Fällen von Bedeutung, in denen ohne
Begründung: eines Dienstverhältnisses von Familienmitgliedern im Familienverband Arbeiten oder Dienste ohne Vereinbarung oder Entrichtung eines bestimmten Entgeltes geleistet werden. Namentlich in bäuerlichen Kreisen ist es üblich, ohne
Begründung: eines ... mehr lesen...
Index: 32/06 Verkehrsteuern
Norm: ErbStG §3 Abs1 Z1;ErbStG §3 Abs1 Z2;ErbStG §3 Abs4;
Rechtssatz: Bei aleatorischen Verträgen kann eine Schenkung nur dann angenommen werden, wenn nach der Sachlage für den einen Teil auf jeden Fall eine Bereicherung, für den anderen Teil auf jeden Fall eine Vermögensverminderung eintreten muß und diese Folgen von den Vertragsteilen gewollt sind. Europea... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/06 Verkehrsteuern33 Bewertungsrecht
Norm: BAO §15; BewG 1955 §16;ErbStG §3 Abs1 Z1;ErbStG §3 Abs1 Z2;ErbStG §3 Abs4; BAO § 15 heute BAO § 15 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 14/2013 BAO § 15 gültig von 2... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/06 Verkehrsteuern33 Bewertungsrecht
Norm: BAO §15; BewG 1955 §16;ErbStG §3 Abs1 Z1;ErbStG §3 Abs4; BAO § 15 heute BAO § 15 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 14/2013 BAO § 15 gültig von 26.03.2009 bis 31.1... mehr lesen...
Index: 32/06 Verkehrsteuern
Norm: ErbStG §3 Abs1 Z2;ErbStG §3 Abs4; Beachte y10601;
yk10728
Rechtssatz:
Der Umstand, daß die Parteien ihrem Rechtsgeschäft die Form eines entgeltlichen Vertrages gegeben haben und der Bedachte gegen seine Mutter einen klagbaren Anspruch auf Übertragung der Liegeschaftshälfte erworben hat, schließt die Annahme der Freigebigkeit der Zuwendung an den Bedachten ni... mehr lesen...
Index: 32/06 Verkehrsteuern
Norm: ErbStG §3 Abs1 Z2;ErbStG §3 Abs4; Beachte y10595;
yk10727
Rechtssatz:
Ausführungen zur Frage des Vorliegens einer sogenannten gemischten Schenkung. * E 11.5.1959, 1369/56 #1
European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1959:1956001369.X01 Im RIS seit 11.05.1959 mehr lesen...
Index: 32/06 Verkehrsteuern
Norm: ErbStG §3 Abs1 Z2;ErbStG §3 Abs4;
Rechtssatz: Bedingt sich ein Landwirt bei der Gutsübergabe vom Übernehmer (seinem Sohn) Auszahlungen an dessen weichende Geschwister aus, dann wird die Schenkungssteuerpflicht dieser Zuwendung nicht dadurch ausgeschlossen, daß die weichenden Geschwister im landwirtschaftlichen Betriebe ihres Vaters, des Übergebers, ohne besondere Entlohnung D... mehr lesen...
Index: 32/06 Verkehrsteuern
Norm: ErbStG §3 Abs4;ErbStG §3 Abs5; Beachte y10725;
Rechtssatz:
Ausführungen hinsichtlich einer belohnenden Schenkung. * E 7.5.1958, 1367/57 #1
European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1958:1957001367.X01 Im RIS seit 07.05.1958 mehr lesen...
Index: yy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/06 Verkehrsteuern
Norm: ErbStG §3 Abs1 Z2;ErbStG §3 Abs4;EStG 1939 §12 Z2;EStG 1953 §12 Z2; Beachte y6286;
yk10569;
yk10724
Rechtssatz:
Eine Schenkung der Eltern an ein Kind wird dadurch, daß das Kind dafür die Verpflichtung zur Mithilfe in der elterlichen Wirtschaft übernimmt... mehr lesen...
