Entscheidungen zu § 92 GuKG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-2 von 2

RS OGH 2001/1/30 10ObS357/00y

Norm: GuKG §92 Pflegehelferverordnung allg GuKG § 92 heute GuKG § 92 gültig ab 01.09.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 75/2016 GuKG § 92 gültig von 17.02.2004 bis 31.08.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 6/2004 GuKG § 92 gültig von 01.09... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 30.01.2001

TE OGH 2001/1/30 10ObS357/00y

Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 22. 9. 1995 lehnte die beklagte Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten den Antrag der Klägerin auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension ab. Das Erstgericht gab dem dagegen erhobenen Klagebegehren statt und verpflichtete die beklagte Partei, der Klägerin die Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. 6. 1995 zu gewähren. Es stellte fest, dass die am 9. 2. 1944 geborene Klägerin aufgrund der näher beschriebenen Leidenszust... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 30.01.2001

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