Entscheidungen zu § 54 EisbG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-11 von 11

TE Bvwg Erkenntnis 2025/10/1 W187 2225557-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.10.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/5/23 W607 2300762-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.05.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2023/5/17 W187 2225557-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.05.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/2/2 W179 2170673-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.02.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2021/12/3 W179 2215246-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.12.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/12/3 W179 2215093-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.12.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/10 W110 2226213-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Schreiben vom XXXX gab die Schienen-Control Kommission (im Folgenden: „belangte Behörde“) der XXXX (im Folgenden: „Erstbeschwerdeführerin“) die Einleitung eines Wettbewerbsüberwachungsverfahrens gemäß § 74 Abs. 1 Z 5 EisbG hinsichtlich des Mietvertrages der Erstbeschwerdeführerin mit der XXXX (im Folgenden: „Zweitbeschwerdeführerin“) über Flächen für den Fahrscheinverkauf in Personenbahnhöfen, GZ. XXXX , wegen mehrerer einseitig zu L... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/10 W110 2226270-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Schreiben vom XXXX gab die Schienen-Control Kommission (im Folgenden: „belangte Behörde“) der XXXX (im Folgenden: „Erstbeschwerdeführerin“) die Einleitung eines Wettbewerbsüberwachungsverfahrens gemäß § 74 Abs. 1 Z 5 EisbG hinsichtlich des Mietvertrages der Erstbeschwerdeführerin mit der XXXX (im Folgenden: „Zweitbeschwerdeführerin“) über Flächen für den Fahrscheinverkauf in Personenbahnhöfen, GZ. XXXX , wegen mehrerer einseitig zu L... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/13 W219 2213304-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vor dem Hintergrund eines Konflikts zwischen Begehren um Zuweisung von Fahrwegkapazität ("Zugtrassenbestellungen") der nunmehr vor dem BVwG beschwerdeführenden Partei XXXX ( in der Folge BF) einerseits und der XXXX (in der Folge WVP2) andererseits richtete die BF mit Schriftsatz vom 07.09.2018 an die belangte Behörde eine Beschwerde gemäß § 72 Abs. 1 Z 3 Eisenbahngesetz 1957 (EisbG) gegen die Zuweisungsstelle, die XXXX (in der Folge WVP1)... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/10 W110 2162055-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 13.3.2012 gab die Schienen-Control Kommission (als nunmehr belangte Behörde) der XXXX (als mitbeteiligte Partei des vorliegenden Verfahrens) die Einleitung eines wettbewerbsaufsichtsbehördlichen Verfahrens zum Infrastruktur-Benützungsentgelt für die Netzfahrplanperioden ab 2011 bekannt und ersuchte um Stellungnahme zu näher bezeichneten Fragen bezüglich der von der mitbeteiligten Partei f... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2015/9/18 W110 2008038-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. In den Jahren 2012 und 2013 hatte die Schienen-Control Kommission zahlreiche wettbewerbsaufsichtsbehördliche Verfahren eingeleitet, die zunächst den Muster-Infrastrukturnutzungsvertrag der Beschwerdeführerin und dann die mit den einzelnen Eisenbahnverkehrsunternehmen abgeschlossenen Infrastrukturnutzungsverträge zum Gegenstand hatten. Schließlich leitete die nunmehr belangte Behörde ein weiteres wettbewe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.09.2015

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