Die belangte Behörde stellte auf Antrag der Beschwerdeführerin mit Tarifbescheid vom 19. Februar 1990 gemäß § 3 Abs 1 ZolltarifG fest, daß die als "Erbhofchronik mit Dokumentation der Erbhöfe Oberösterreichs" bezeichnete Ware der nachstehend beschriebenen Art und Beschaffenheit als "Notizbücher, Tagebücher und ähnliche Waren" in die Unternummer 4820 10 des Zolltarifs einzureihen sei. Zur Begründung: wurde im wesentlichen ausgeführt, bei der zu tarifierenden Ware handle es sich nach dem... mehr lesen...
Index: 35/04 Zolltarifgesetz Präferenzzollgesetz
Norm: ZTG 1988 §1 Abs1;ZTG 1988 §3 Abs3;
Rechtssatz: Eine im Inland hergestellte Ware ist nach dem Zustand des vorgelegten Musters zu tarifieren. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1990160085.X01 Im RIS seit 07.06.2001 Zuletzt aktualisiert am 03.10.2018 mehr lesen...
