Nach Lage der Akten des Verwaltungsverfahrens stellte der Bundesminister für Finanzen auf Antrag des Beschwerdeführers vom 9. Juni 1988 nach Einholung einer warenkundlichen Untersuchung durch die Technische Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Tarifbescheid vom 16. Jänner 1990, Nr. 4/90, gemäß § 3 Abs. 1 des Zolltarifgesetzes 1988, BGBl. Nr. 155/1987, fest, daß die als "Automatenkakao" bezeichnete Ware als "andere kakaoha... mehr lesen...
Nach Lage der Akten des Verwaltungsverfahrens hatte das Hauptzollamt Wien am 2. Juni 1986, am 17. März 1987, am 24. Juni 1987, am 13. November 1987 sowie am 12. Feber 1988 jeweils auf Antrag der K-GesmbH Nfg. KG als Anmelder für die Beschwerdeführerin als Vormerknehmer jeweils als "Schmuckskulpturen" bezeichnete Waren gemäß dem § 67 Abs. 1 lit. d ZollG im Eingangsvormerkverkehr zu Ausstellungen abgefertigt. In den vier, die Jahre 1986 und 1987 betreffenden zollamtlichen Bestätigungen ... mehr lesen...
Rechtssatz: Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (Hinweis E 1.12.1987, 87/16/0118) ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit des Verwaltungshandelns das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren grundsätzlich in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Nummern und der Anmerkungen zu den Kapiteln oder Abschnitten des Zolltarifs, der als international verbindliches Warenve... mehr lesen...
Index: 35/04 Zolltarifgesetz Präferenzzollgesetz
Norm: ZTG 1988 §1 Abs2;ZTG 1988 §1 Abs3;ZTG 1988 ZTNr970300;
Rechtssatz: Der Zolltarif stellt aus Gründen der Praktikabilität und Rechtssicherheit nicht auf subjektive, sondern auf objektive Merkmale ab. Auf den etwaigen " Kunstwert " einer Ware kann rechtens deshalb nicht abgestellt werden, weil die Anschauungen hierüber im wesentlichen subjektiven und sich wandeln... mehr lesen...
Index: 35/04 Zolltarifgesetz Präferenzzollgesetz
Norm: ZTG 1988 §1 Abs2;ZTG 1988 §1 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/06/20 90/16/0051 1 Stammrechtssatz Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (Hinweis E 1.12.1987, 87/16/0118) ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit des Verwaltungshandelns das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tar... mehr lesen...
