Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde - soweit für das Nichtigkeitsbeschwerdeverfahren von Bedeutung - Michael K***** der Vergehen der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (B/1), der Nötigung nach §§ 15, 105 Abs 1 StGB (B/2) und der falschen Beweisaussage nach §§ 15, 12 zweiter Fall, 288 Abs 1 StGB (B/3) schuldig erkannt. Danach hat er in Graz und Lieboch Davina D***** B/1) zwei oder drei Tage vor dem 17. Dezember 2008 am Körper verletzt, indem er ihr durch heftiges Umklammern... mehr lesen...
Gründe: Mit dem Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 6. April 2001, GZ 8 b Vr 625/01-30, wurde Erich B***** des Verbrechens der versuchten gleichgeschlechtlichen Unzucht mit Personen unter 18 Jahren nach §§ 15, 209 StGB schuldig erkannt, weil er am 20. Jänner 2001 in Wien versucht hatte, nach Vollendung des neunzehnten Lebensjahres mit dem am 24. Juli 1986 geborenen Thomas G*****, sohin einer Person männlichen Geschlechts, die das vierzehnte, aber ... mehr lesen...
Gründe: Mit - auch Schuldsprüche anderer Beschuldigter enthaltendem - Urteil des Landesgerichtes St. Pölten vom 29. September 2005, GZ 9 Hv 121/05k-15, wurde Nazmi S***** des Vergehens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs 1, 84 Abs 2 Z 2 StGB schuldig erkannt und nach § 84 Abs 1 StGB zu einer gemäß § 43 Abs 1 StGB unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen Freiheitsstrafe von vier Monaten verurteilt. Das Urteil ist mit Ablauf des 3. Oktober 2005 in... mehr lesen...
Gründe: Mit unangefochten gebliebenem Urteil des Bezirksgerichtes Kitzbühel vom 4. November 2004, GZ 3 U 353/04s-30, wurde Khaled I***** (im zweiten Rechtsgang abermals) des Vergehens der Verletzung der Unterhaltspflicht nach § 198 Abs 1 StGB schuldig erkannt und zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten verurteilt, von der gemäß § 43a Abs 1 StGB ein Strafteil von zwei Monaten für eine Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen wurde. Mit unangefochten gebliebenem Urteil des Bez... mehr lesen...
Gründe: Mit (in gekürzter Form ausgefertigtem) Urteil des Bezirksgerichtes Klagenfurt vom 3. Dezember 1997, GZ 17 U 245/97d-12, welches mit Ablauf des 9. Dezember 1997 in Rechtskraft erwuchs (ON 13), wurde Mario S***** wegen des am 13. April 1997 begangenen Vergehens der Beleidigung nach § 115 Abs 1 StGB zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu 150 S (Ersatzfreiheitsstrafe 20 Tage) verurteilt, welche er am 29. Dezember 1997 bezahlte. Mit (in gekürzter Form ausgefertigtem) Urte... mehr lesen...
Gründe: Mit dem (mit Ablauf des 22.Juni 1995 in Rechtskraft erwachsenen) Urteil des Jugendgerichtshofes Wien vom 19.Juni 1995, GZ 17 c U 625/94-17, wurde Robert F***** wegen des Vergehens der Verletzung der Unterhaltspflicht nach § 198 Abs 1 StGB zu einer gemäß § 43 Abs 1 StGB für eine Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe von zwei Monaten verurteilt. Mit dem (mit Ablauf des 22.Juni 1995 in Rechtskraft erwachsenen) Urteil des Jugendgerichtshofes Wien v... mehr lesen...
Norm: StGB §31StGB §31a Abs1StGB §40StPO §410 Abs1StRegG §2 Abs1 Z4 litkStRegG §3 Abs1StRegG §3 Abs3StRegG §5 Abs1TilgG §4 Abs4
Rechtssatz: Nach der durch das Strafrechtsänderungsgesetz 1996, BGBl 1996/762, geänderten Rechtslage kann die gesetzwidrige Nichtanwendung der §§ 31, 40 StGB schon vom Erstgericht - auf Antrag oder von Amts wegen - im Wege über das in § 410 StPO neue Fassung geregelte Verfahren zur Vermeidung eines tilgungsrechtlichen ... mehr lesen...
