Entscheidungen zu § 46 NAG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-7 von 7

TE Vwgh Erkenntnis 2007/4/24 2007/21/0010

Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid erließ die belangte Behörde gegen die Beschwerdeführerin, eine türkische Staatsangehörige, gemäß den §§ 60 Abs. 1 und Abs. 2 Z 6, 63 und 66 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG ein auf fünf Jahre befristetes Aufenthaltsverbot. Diese Maßnahme begründete sie im Wesentlichen damit, dass die Beschwerdeführerin zur Erlangung eines Visums "C" bei der österreichischen Vertretungsbehörde in Ankara unrichtige Angaben gemacht habe, um sich ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 24.04.2007

RS Vwgh 2007/4/24 2007/21/0010

Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z6;NAG 2005 §12;NAG 2005 §46;NAG 2005 §47;NAG 2005 §49; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/21/0373 E 27. Februar 2007 RS 1 Stammrechtssatz Im Zusammenhang mit der Quotenregelung in Nachzugsfällen würde es eine Ungleichbehandlung der Fremden untereinander darstellen, in Täuschungsfällen einem Fremden zu gestatten, ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 24.04.2007

TE Vwgh Erkenntnis 2007/2/27 2006/21/0373

Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid erließ die belangte Behörde gegen die Beschwerdeführerin, eine türkische Staatsangehörige, gemäß § 60 Abs. 1 und 2 Z 6 und den §§ 63 und 66 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG ein auf fünf Jahre befristetes Aufenthaltsverbot. Zur Begründung: dieser Maßnahme führte sie im Wesentlichen aus: Die (am 23. Februar 1987 geborene) Beschwerdeführerin habe am 8. Juni 2005 bei der österreichischen Vertretungsbehörde in Ankara einen Antrag au... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 27.02.2007

RS Vwgh 2007/2/27 2006/21/0373

Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z6;NAG 2005 §12;NAG 2005 §46;NAG 2005 §47;NAG 2005 §49;
Rechtssatz: Im Zusammenhang mit der Quotenregelung in Nachzugsfällen würde es eine Ungleichbehandlung der Fremden untereinander darstellen, in Täuschungsfällen einem Fremden zu gestatten, anders als bei rechtmäßigem Alternativverhalten sofort in Österreich zu bl... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 27.02.2007

TE Vwgh Erkenntnis 2006/6/28 2002/21/0028

Der Beschwerdeführer, ein albanischer Staatsangehöriger, stellte einen mit 19. Oktober 1999 datierten und am 21. Oktober 1999 bei der Österreichischen Botschaft Tirana eingereichten Erstantrag auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck Familiengemeinschaft. Als Bezugsperson wurde der in Österreich lebende asylberechtigte Sohn Petrit K, geboren am 12. Dezember 1955, angegeben. Mit Bescheid vom 24. Juli 2000 wies der Landeshauptmann der Steiermark den genannt... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 28.06.2006

RS Vwgh 2006/6/28 2002/21/0028

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: B-VG Art7 Abs1;FlKonv;FrG 1997 §47 Abs2 impl;FrG 1997 §49 Abs1 impl;MRK Art8 Abs2;NAG 2005 §2 Abs1 Z9;NAG 2005 §46 Abs4 Z3 litd;NAG 2005 §46;NAG 2005 §47 Abs3 Z1;NAG 2005 §52 Z3;NAG 2005 §54;NAG 2005 §57;NAG 2005;VwRallg;
Rechtssatz: Drittstaatsangehörige, die Angehörig... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.06.2006

RS Vwgh 2006/6/28 2002/21/0028

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: NAG 2005 §2 Abs1 Z9;NAG 2005 §46;
Rechtssatz: Aus § 46 iVm § 2 Abs. 1 Z 9 NAG 2005 ergibt sich, dass Verwandte von Drittstaatsangehörigen in aufsteigender Linie nicht als nachzugsberechtigte "Familienangehörige" anzusehen sind. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2006:2002210028.X01 Im RIS seit 21.08.... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.06.2006

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