Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 19. Juli 2005 wurden der Beschwerdeführerin gemäß § 178 Abs. 1 MinroG näher beschriebene Aufträge erteilt. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, in der beantragt wird, dieser aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. Dies im Wesentlichen mit der Begründung: , zwingende öffentliche Interessen stünden der Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung nicht entgegen. Demgegenüber wäre ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof58/02 Energierecht
Norm: MinroG 1999 §178 Abs1;MinroG 1999 §179 Abs3;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Erteilung von Aufträgen gemäß § 178 Abs. 1 MinroG - Bei der Entscheidung über einen auf § 30 Abs. 2 VwGG gestützten Antrag, einer Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, ist die Rechtmäßigkeit des angefochtenen Bescheides noch... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 2. Juni 2005 wurden den Beschwerdeführern zur Sicherung der Felswände des ehemaligen "Steinbruches W" auf einem näher bezeichneten Grundstück in der Marktgemeinde T gemäß den §§ 159 Abs. 1, 179 Abs. 1 und 3 sowie 171 Abs. 1 MinroG folgende Maßnahmen aufgetragen: "1. An Stelle der im Bescheid der BH Freistadt vom 30.09.2003, EnRo20-4-2003 vorgeschr... mehr lesen...
Index: 58/02 Energierecht
Norm: MinroG 1999 §179 Abs1 idF 2002/I/021;MinroG 1999 §179 Abs3 idF 2002/I/021;
Rechtssatz: Nach Einstellung des Abbaues kommt ein über die bisherige Genehmigung hinaus gehender Abbau als Sicherheitsmaßnahme gemäß § 179 Abs. 1 bzw. Abs. 3 MinroG im Allgemeinen nicht in Betracht. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2005:2005040186.X01 ... mehr lesen...
