Mit dem gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Berufungsbescheid der Wiener Landesregierung vom 11. September 1986 wurde die Beschwerdeführerin im Instanzenzug für schuldig erkannt, sie habe am 17. Jänner 1985 um 9.15 Uhr in Wien 16, Thaliastraße Nr. 18, als Lenkerin eines dem Kennzeichen nach bestimmten Fahrzeuges, beim Wegfahren in Richtung stadtauswärts 1) eine Sperrfläche befahren und 2) ihr Fahrzeug bei starkem Verkehr umgekehrt und sei in Richtung stadteinwärts weitergefahren. Sie hab... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §43;StVO 1960 §44;StVO 1960 §55 Abs4;StVO 1960 §9 Abs7;StVO 1960 §98 Abs3;StVO 1960 §98 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0838/80 E 10. Februar 1982 VwSlg 10649 A/1982 RS 1 Stammrechtssatz Die Anbringung einer Sperrfläche bedarf einer VO nach § 43 StVO durch die hiefür zuständige Behörde. Liegt einer Sperrfläche keine derartige VO zugrunde, so kann durch ihr... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §43;StVO 1960 §44;StVO 1960 §55 Abs4;StVO 1960 §9 Abs7;StVO 1960 §98 Abs3;StVO 1960 §98 Abs4;VwGG §41;VwRallg;
Rechtssatz: Aus der Formulierung "In Wien 16, Thaliastraße, werden im Bereich der Kreuzung mit der Panikengasse-Feßtgasse sowie der Brunnengasse FBM gem ZNr: 13481, 13486 festgelegt." kann kein ... mehr lesen...
Ein Straßenaufsichtsorgan der Bundespolizeidirektion Linz erstattete am 10. Mai 1977 die Anzeige, der Beschwerdeführer habe am 4. Mai 1977 um 12.55 Uhr in Linz am Hauptplatz gegenüber dem Haus Nr. 34 mit seinem dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw insofern vorschriftswidrig gehalten, als das Fahrzeug auf einer deutlich sichtbaren Sperrfläche abgestellt gewesen sei. Gegen die von der Bundespolizeidirektion Linz wegen der Verwaltungsübertretung nach § 55 Abs. 4 in Verbindung mit § 9 A... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §43; StVO 1960 §44; StVO 1960 §55 Abs4; StVO 1960 §9 Abs7; StVO 1960 §98 Abs3; StVO 1960 §98 Abs4; StVO 1960 § 43 heute StVO 1960 § 43 gültig ab 01.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 52/2024 StVO 1960 § 43 gültig von 01.10.2022 bis 3... mehr lesen...
