Entscheidungen zu § 65 StVO 1960

Verfassungsgerichtshof

1 Dokument

Entscheidungen 1-1 von 1

RS Vfgh Erkenntnis 2011/9/22 B1369/10

Rechtssatz: Anders als im Fall Krumpholz, Appl 13201/05 = ÖJZ 2010, 782, ist im vorliegenden Fall das Ergebnis der Beweiswürdigung durch den UVS Salzburg nicht zu beanstanden, wonach die Beschwerdeführerin zu keinem Zeitpunkt des Verfahrens glaubhaft dargelegt habe, dass sie zum fraglichen Zeitpunkt das Fahrzeug nicht gelenkt hatte.   Mündliche Verhandlung durchgeführt; Beschwerdeführerin aber nicht persönlich erschienen; vom rechtsfreundlichen Vertreter weder Erkrankung vorgebr... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh Erkenntnis | 22.09.2011

Entscheidungen 1-1 von 1