Entscheidungen zu § 1 StVO 1960

Landesverwaltungsgericht Niederösterreich

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TE Lvwg Erkenntnis 2017/10/25 LVwG-S-481/001-2017

IM NAMEN DER REPUBLIK     Das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich erkennt durch seinen Richter Dr. Marvin Novak, LL.M., als Einzelrichter über die Beschwerde von Frau CF, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Leopold Boyer, ***, ***, gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf vom 28. Dezember 2016, Zl. GFS2-V-16 19478/5, zu Recht:   1.    Die Beschwerde wird gemäß § 50 Abs. 1 des Verwaltungsgerichtsverfahrens-gesetzes (VwGVG) als unbegründet abgewiesen und d... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 25.10.2017

RS Lvwg Erkenntnis 2017/10/25 LVwG-S-481/001-2017

Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 25.10.2017 Norm: StVO 1960 §1StVO 1960 §2 Abs1 Z1StVO 1960 §82 Abs1StVO 1960 §82 Abs2
Rechtssatz: Für den Begriff einer Straße ist maßgebend, dass es sich um eine für den Fahrzeugverkehr oder für den Fußgängerverkehr bestimmte Landfläche handelt, wobei unter dem Fahrzeugverkehr sowohl der fließende als auch der ruhende Verkehr zu verstehen ist. Schlagw... mehr lesen...

Rechtssatz | Lvwg Erkenntnis | 25.10.2017

RS Lvwg Erkenntnis 2017/10/25 LVwG-S-481/001-2017

Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 25.10.2017 Norm: StVO 1960 §1StVO 1960 §2 Abs1 Z1StVO 1960 §82 Abs1StVO 1960 §82 Abs2
Rechtssatz: Eine Straße kann dann von jedermann unter den gleichen Bedingungen benützt werden, wenn sie nach dem äußeren Anschein zur allgemeinen Benützung freisteht. Die betreffende rechtliche Eigenschaft ist nicht nach den Besitz- und Eigentumsverhältnissen am Straßengrund, sondern nach de... mehr lesen...

Rechtssatz | Lvwg Erkenntnis | 25.10.2017

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