Entscheidungen zu § 91 Abs. 1 GSVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 1998/6/23 10ObS195/98v

Entscheidungsgründe: Die Klägerin leidet an Transsexualität und wurde zwischenzeitlich einer operativen Geschlechtsumwandlung (mit genitalveränderndem Eingriff) zur Frau unterzogen. In der Zeit vom 9.5.1989 bis 21.7.1993 wendete sie für psychotherapeutische Behandlungen insgesamt S 92.950,-- an Behandlungskosten auf. Von diesem mit ihrer Klage geltend gemachten Betrag wurde bereits im ersten Rechtsgang ein Teilbetrag von S 1.620,-- betreffend Therapiestunden am 9. und 30.5.198... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 23.06.1998

TE OGH 1996/9/12 10ObS2303/96s

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Entscheidung | OGH | 12.09.1996

RS OGH 1996/9/12 10ObS2303/96s, 10ObS195/98v

Norm: ASVG §135 Abs1BSVG §85 Abs1B-KUVG §63 Abs1GSVG §91 Abs1
Rechtssatz: Voraussetzung dafür, daß durch Transsexualität aufgelaufene und im Zusammenhang mit einer genitalverändernden Umwandlungsoperation stehende psychotherapeutische Behandlungskosten vor Inkrafttreten der 50. ASVG-Novelle erstattungsfähige Kosten der Krankenbehandlung sind, ist, daß diese Krankenbehandlung entweder (soweit sie auf medizinisch wissenschaftlichen Erkenntnissen... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 12.09.1996

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