Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (im Folgenden: „SVS“, „belangte Behörde“) vom 26.06.2024 wurde gemäß § 410 ASVG in Verbindung mit § 194 GSVG festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführer“) von 10.01.2024 bis 31.03.2024 der Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung und in der Krankenversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z 4 GSVG (Spruchpunkt 1.), von 01.04.2024 bis 30.04... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Schreiben vom 13.12.2016 meldete die (damalige) Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (nunmehr: Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen) Mag. XXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführer, kurz: BF) bei der damaligen NÖGKK (nunmehr: Österreichische Gesundheitskasse – in weiterer Folge: belangte Behörde) aufgrund seines Antrages am 24.08.2016 per 01.11.2016 zur Krankenversicherung der Pensionisten an. 2. Die belang... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 18.09.2020 sprach die Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen (im Folgenden: SVS) aus, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Tätigkeit als Kommanditistin der Pflichtversicherung in der Kranken- und Pensionsversicherung nach § 3 Abs. 1 Z 4 GSVG sowie der Unfallversicherung nach § 8 Abs. 1 Z 3 lit. a ASVG unterliege. Begründend führte die SVS aus, dass die Beschwerdeführerin seit 01.01.2016 als Kommanditistin bei der XXXX... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid vom 02.07.2020, Zahl: VSNR-Abt.: XXXX , wurde von der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen festgestellt, dass Frau XXXX , VSNR XXXX , nicht der Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung gemäß § 3 Abs. 1 Z4 GSVG unterliege. Begründet wurde dies im Wesentlichen mit dem Vorbringen, dass die Beschwerdeführerin ab 01.012015 in Österreich keine Beschäftigung und keine selbständige Erwerbstätigkeit mehr ausgeübt ha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Österreichische Gesundheitskasse (im Folgenden: ÖGK) hat mit Bescheid vom 23.01.2020, GZ: XXXX , die für XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer), BKNR XXXX , seit 01.10.1986 bestandene Teilversicherung in der Kranken- und Unfallversicherung nach dem ASVG wegen Wegfall der Voraussetzungen per 30.11.2019 beendet. Begründend wurde ausgeführt, dass der Beschwerdeführer seit 01.10.1986 als freiberuflich tätiger bildender Künstler gemäß dem se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Mitteilung vom 02.01.2015 informierte die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft, Landesstelle Tirol, die Beschwerdeführerin, dass sie auf Grund ihrer Versicherungserklärung, wonach ihr Einkünfte die im Gesetz festgesetzte Versicherungsgrenze nicht überschreiten werden würden, ab 01.12.2014 von der Pflichtversicherung in der Pensions- und Krankenversicherung nach dem GSVG vorläufig ausge... mehr lesen...
