Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom XXXX , stellte die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (im Folgenden: belangte Behörde) fest, dass XXXX (irrtümlich XXXX Schreibfehler) in der Zeit vom XXXX bis XXXX und vom XXXX bis XXXX der Pflichtversicherung in der Pensions- und Krankenversicherung nach § 2 Abs. 1 Z 4 GSVG unterliegt. Mit Bescheid vom römisch 40 , stellte die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (im Fo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (im Folgenden: SVS) vom 25.02.2026 wurden gemäß § 194 GSVG iVm § 410 ASVG sowie gemäß §§ 25, 27, 32, 35 GSVG, §§ 28, 74 ASVG und § 52 BMSVG für das Jahr 2018 unter Spruchpunkt I. die Höhe der endgültigen monatlichen Beitragsgrundlagen der Beschwerdeführerin a) in der Krankenversicherung iHv € 2.558,03 und b) in der Pensionsversicherung iHv € 2.558,0... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit rechtskräftigem Bescheid vom 31.05.2022 sprach die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (in der Folge als SVS oder „belangte Behörde“ bezeichnet) aus, dass der Beschwerdeführer im Zeitraum von 01.01.2005 bis 31.12.2006, 01.01.2008 bis 31.12.2011 sowie von 03.03.2016 bis 31.12.2017 der Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung nach § 2 Abs. 1 Z 4 GSVG und von 01.01.2011 bis 31.12.2011 sowie vo... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (in der Folge: SVS, belangte Behörde) hat mit Bescheid vom 23.03.2026 gemäß § 410 ASVG iVm § 194 GSVG festgestellt, dass XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) seit 01.01.2025 bis laufend der Pflichtversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z 3 GSVG sowie in der Unfallversicherung gemäß § 8 Abs. 1 Z 3 lit. a ASVG unterliegt (Spruchpunkt 1.). Mit Spruchpunkt 2. wurde der Antrag des Bes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX , GZ: XXXX , wurde festgestellt, dass Timo ENKIRCH (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz: BF) als geschäftsführender Gesellschafter der kammerzugehörigen „ XXXX “ ab XXXX der Pflichtversicherung in der Pensions- und Krankenversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z 3 GSVG unterliege. Mit Bescheid der Sozialversicherung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführerin“, kurz: ,,BF“) beantragte am 24.02.2026 die bescheidmäßige Feststellung der Pflichtversicherung und die Feststellung der Höhe der endgültigen Beitragsgrundlage für das Jahr 2023 bei der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (im Folgenden: belangte Behörde). Begründend wurde zusammengefasst ausgeführt, dass zwar nicht bestritten werde, dass aufgrund der verspätete... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführerin“, kurz: ,,BF“) beantragte am 24.02.2026 die bescheidmäßige Feststellung der Pflichtversicherung und die Feststellung der Höhe der endgültigen Beitragsgrundlage für das Jahr 2023 bei der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (im Folgenden: belangte Behörde). Begründend wurde zusammengefasst ausgeführt, dass zwar nicht bestritten werde, dass aufgrund der verspätete... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 11.11.2025, VSNR: XXXX , hat die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (in der Folge: SVS, belangte Behörde) gemäß § 194 GSVG iVm §§ 409 und 410 ASVG festgestellt, dass XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) von 01.01.2022 bis 31.12.2022 der Pflichtversicherung in der Pensions- und Krankenversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z 4 GSVG unterliegt. 1. Mit Bescheid vom 11.11.2025, VSNR: römisch ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX 2026, VSNR: XXXX , sprach die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (in der Folge: belangte Behörde oder kurz: SVS) aus, dass gem. § 194 GSVG iVm. § 410 ASVG festgestellt werde, dass der Bescheid vom XXXX 2026 betreffend die Beitragsgrundlagen in der Krankenversicherung dahingehend abgeändert werde, dass 1.) XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin oder kurz: BF) ab dem XXXX 2021... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX 2026, VSNR: XXXX , sprach die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (in der Folge: belangte Behörde oder kurz: SVS) aus, dass gem. § 194 GSVG iVm. § 410 ASVG festgestellt werde, dass der Bescheid vom XXXX 2026 betreffend die Beitragsgrundlagen in der Krankenversicherung dahingehend abgeändert werde, dass 1.) XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin oder kurz: BF) ab dem XXXX 2021... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (im Folgenden als SVS oder belangte Behörde bezeichnet) vom 30.07.2025 wurde ausgesprochen, dass der Beschwerdeführer vom 10.04.2024 bis 30.04.2025 der Pflichtversicherung in der Krankenversicherung nach § 2 Abs. 1 Z 1 GSVG unterliege. 1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Selbständige... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 11.11.2025 sprach die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (im Folgenden: „SVS“ oder „belangte Behörde“) aus, dass der Beschwerdeführer im Zeitraum vom 01.01.2014 bis 31.12.2014 und von 01.01.2017 bis 31.12.2019 der Pflichtversicherung in der Pensions- und Krankenversicherung nach § 2 Abs. 1 Z 4 GSVG unterliegt. Die SVS begründete dies rechtlich mit der nach der ständigen Rechtsprech... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin) hat am 12.08.2025 bei der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (in der Folge: belangte Behörde) einen Bescheidantrag mit den Worten „Bitte senden Sie mir zudem einen Bescheid SVS für das Jahr 2019“ gestellt. römisch 40 (in der Folge: Beschwerdeführerin) hat am 12.08.2025 bei der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (in der Folge: belangte Behörde) einen Bescheidan... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin) hat am 12.08.2025 bei der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (in der Folge: belangte Behörde) einen Bescheidantrag mit den Worten „Bitte senden Sie mir zudem einen Bescheid SVS für das Jahr 2019“ gestellt. römisch 40 (in der Folge: Beschwerdeführerin) hat am 12.08.2025 bei der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (in der Folge: belangte Behörde) einen Bescheidan... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (im Folgenden: SVS) hat mit Bescheid vom 30.09.2025, Zl: XXXX , gemäß § 194 GSVG iVm § 410 ASVG festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) ab 01.02.2025 zur Beitragsleistung im Rahmen der Selbständigenvorsorge sowie zum Beitritt zu einer gesetzlichen Vorsorgekasse verpflichtet sei. Begründend wurde ausgeführt, dass der Beschwerdeführer seit 01.02.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die XXXX (im Folgenden: Mitbeteiligte) wurde seitens der Österreichische Gesundheitskasse (im Folgenden: belangte Behörde) für die Jahre 2018 bis 2022 einer gemeinsamen Prüfung von Lohnabgaben und Beiträgen (GPLB) unterzogen. Die Prüfung wurde am 12.03.2025 abgeschlossen. Die römisch 40 (im Folgenden: Mitbeteiligte) wurde seitens der Österreichische Gesundheitskasse (im Folgenden: belangte Behörde) für die Jah... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit gegenständlichem Bescheid lehnte die SVS den Antrag des BF vom XXXX auf Ausnahme wegen geringfügiger Einkünfte und Umsätze nach § 4 Abs. 1 Z 7 GSVG für den Zeitraum von XXXX ab. 1. Mit gegenständlichem Bescheid lehnte die SVS den Antrag des BF vom römisch 40 auf Ausnahme wegen geringfügiger Einkünfte und Umsätze nach Paragraph 4, Absatz eins, Ziffer 7, GSVG für den Zeitraum von römisch 40 ab. Begrü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (in der Folge als SVS oder „belangte Behörde“ bezeichnet) vom 01.10.2025 wurde gemäß § 410 ASVG in Verbindung mit § 194 GSVG antragsgemäß festgestellt, dass der Beschwerdeführer von 01.01.2021 bis 31.12.2022 der Pflichtversicherung in der Kranken- und Pensionsversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z 4 GSVG sowie der Unfallversicherung gemäß § 8 Abs. 1 Z 3 li... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (im Folgenden: SVS) hat mit Bescheid vom 27.01.2025, VSNR: XXXX , gemäß § 410 ASVG iVm § 194 GSVG die Höhe der endgültigen monatlichen Beitragsgrundlagen des Mag. XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) in der Pensionsversicherung nach dem GSVG für die Zeiträume November und Dezember 2002, Jänner bis März 2003, April bis Dezember 2003, die Jahre 2004 bis 2018, Ap... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom XXXX beantragte der BF die Ausstellung eines Bescheides. 1. Mit Schreiben vom römisch 40 beantragte der BF die Ausstellung eines Bescheides. 2. Mit Bescheid vom XXXX stellte die belangte Behörde fest, dass der BF von XXXX und von XXXX der Pflichtversicherung in der Kranken- und Pensionsversicherung nach § 2 Abs. 1 Z 4 GSVG sowie in der Pflichtversicherung in der Unfallversicherung nac... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 12.09.2025 stellte die Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen (im Folgenden SVS oder belangte Behörde) fest, dass Frau XXXX (im Folgenden BF) von 01.01.2019 bis 31.01.2019 und von 16.05.2019 bis 30.09.2023 der Pflichtversicherung in der Pensions- und Krankenversicherung nach § 2 Abs. 1 Z 4 GSVG und der Pflichtversicherung in der Unfallversicherung nach § 8 Abs. 1 Z 3 lit. a AS... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (in der Folge: SVS) hat mit Bescheid vom 09.10.2025, VSNR: XXXX , gemäß § 194 GSVG iVm § 410 ASVG festgestellt, dass XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) aufgrund seiner Mitgliedschaft zur Kammer der gewerblichen Wirtschaft jedenfalls im Zeitraum von 01.07.2025 bis 31.07.2025 der Pflichtversicherung in der Kranken- und Pensionsversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z 1 GS... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 11.11.2025 sprach die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (im Folgenden als belangte Behörde bezeichnet) aus, dass XXXX (im Folgenden als Beschwerdeführer bezeichnet) aufgrund der Gewerbeberechtigung lautend auf "Ingenieurbüros (Beratende Ingenieure) auf dem Fachgebiet Informatik", GISA-Zahl XXXX , jedenfalls im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023 der Pflichtversicherung in der Kranke... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice XXXX (in der Folge als „belangte Behörde“ bezeichnet) vom 02.07.2025 wurde dem Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld vom 01.07.2025 gemäß §§ 7 Abs. 1 Z 1 und Abs. 2 iVm 12 AlVG mangels Arbeitslosigkeit keine Folge gegeben. Begründend wurde ausgeführt, dass der Beschwerdeführer seit 21.08.2023 pflichtversichert selbständig sei. 1. Mit Besch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (in der Folge als belangte Behörde bezeichnet) vom 29.07.2025 wurde festgestellt, dass XXXX (in der Folge als Beschwerdeführerin bezeichnet) 1. in der Zeit vom 01.01.2023 bis 28.02.2023 der Pflichtversicherung in der Kranken- und Pensionsversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z 4 GSVG sowie in der Unfallversicherung gemäß § 8 Abs. 1 Z 3 lit a ASVG unterlag und... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 06.02.2026 Norm: AlVG §1 ASVG §4 ASVG §5 ASVG §7 B-VG Art133 Abs4 GSVG §2 Abs1 Z1 AlVG Art. 1 § 1 heute AlVG Art. 1 § 1 gültig ab 01.01.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 25/2025 AlVG Art. 1 § 1 gültig von 01.07.2024 bis 31.12.2025 zuletzt geändert ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen (im Folgenden: SVS) hat mit Bescheid vom 01.12.2021, VSNR: XXXX , gemäß § 410 ASVG iVm § 194 GSVG im Spruchpunkt 1. die Höhe der monatlichen Beitragsgrundlage des Dipl. Ing. XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) in der Krankenversicherung nach dem GSVG, im Spruchpunkt 2. die Höhe der monatlichen Beitragsgrundlage in der Pensionsversicherung gemäß § 2 Abs. Z 1 GS... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Mit verfahrensgegenständlichem Bescheid vom 18.03.2025, GZ: XXXX , stellte die Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen [SVS] fest, dass der Beschwerdeführer gemäß § 2 Abs. 1 Z 3 iVm §§ 6 Abs. 1 Z 3, Abs. 3 Z 3, 7 Abs. 1 Z 3 und Abs. 2 Z 3 GSVG aufgrund seiner Tätigkeit als geschäftsführender Gesellschafter der kammerzugehörigen XXXX GmbH jedenfalls im Zeitraum 03.06.2020 bis 31.08.2021 der Pflich... mehr lesen...
Begründung: I. Sachverhalt römisch eins. Sachverhalt Beim Bundesverwaltungsgericht ist ein Beschwerdeverfahren gegen einen Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen (in weiterer Folge als „SVS“ bezeichnet) anhängig, dem folgender Sachverhalt zugrunde liegt: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid der SVS vom 18.10.2023 und der hierüber ergangenen Beschwerdevorentscheidung vom 19.12.2023 wurde festgestellt, dass Herr XXXX (in weiterer Folge als „Beschwerdeführer“ bezeic... mehr lesen...
