Entscheidungsgründe: Die Klägerin bezieht von der Beklagten seit 1.5.1975 eine Witwenpension, deren monatliche Höhe im Jahre 1990 (richtig) 2.660,60 S betrug. Weiters bezieht sie von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern seit 1.3.1981 eine Erwerbsunfähigkeitspension, deren monatliche Höhe im Jahre 1990 1.268,70 S ausmachte. Mit Bescheid vom 7.2.1990 stellte die Beklagte die Höhe der (zur Witwenpension) gebührenden Ausgleichszulage vom 1.1.1990 an mit monatlich 36,70 S fe... mehr lesen...
Norm: GSVG idF 16.GSVGNov §149 Abs11 Satz2
Rechtssatz:
Mit der im § 149 Abs 11 Satz 2 GSVG angeordneten Vervielfachung der Einheitswerte aus der Zeit vor dem 01.01.1983 mit dem Faktor 1,1575 sollen diese (alten) Einheitswerte daher auf das Niveau der Hauptfeststellung 1979 herangeführt werden. Mit der im Paragraph 149, Absatz 11, Satz 2 GSVG angeordneten Vervielfachung der Einheitswerte aus der Zeit vor dem 01.01.1983 mit dem Faktor ... mehr lesen...
Norm: GSVG idF 16.GSVGNov §149 Abs11
Rechtssatz:
§ 149 Abs 11 GSVG bezieht sich nicht nur auf einen durchschnittlichen Einheitswert im Sinne des Abs 7 Satz 2 1.Halbsatz und des Abs 9 leg cit, sondern auch auf den im vorliegenden Fall heranzuziehenden Einheitswert im Sinne des Abs 7 Satz 2 2.Halbsatz der zitierten Gesetzesstelle. Paragraph 149, Absatz 11, GSVG bezieht sich nicht nur auf einen durchschnittlichen Einheitswert im Sinne ... mehr lesen...
