Entscheidungen zu § 133b Abs. 1 GSVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-6 von 6

TE OGH 2002/7/18 10ObS90/02m

Begründung: Der ursprüngliche Beruf des am 8. 10. 1948 geborenen Klägers war der eines Bau-, Karosserie- und Lüftungsspenglers. In den Jahren 1967 bis 1972, 1975 bis 1977 und von 1977 bis 1979 war er als Kraftfahrer mit Holztransporten befasst, im zuletzt genannten Zeitraum auch im Auslandsverkehr. Am 12. 9. 1994 legte der Kläger die Lehrabschlussprüfung im Lehrberuf Berufskraftfahrer ab. Er war mit Unterbrechungen vom 30. 3. 1996 bis zum 31. 12. 1997 als Handelsarbeiter im Viehtr... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 18.07.2002

TE OGH 2002/6/18 10ObS192/02m

Begründung: Der am 23. 11. 1957 geborene Kläger bezog vom 1. 8. 1993 bis 31. 7. 1995 von der beklagten Partei auf Grund des Bescheides vom 8. 4. 1994 eine befristete Invaliditätspension. Mit Bescheid vom 21. 12. 1995 wurde sein Antrag auf Weitergewährung abgelehnt. Mit der gegen diesen Bescheid erhobenen Klage begehrt der Kläger die Weitergewährung der Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß. Das Erstgericht wies im zweiten Rechtsgang das Begehren des Klägers ab. Es ging im Wes... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 18.06.2002

TE OGH 2000/9/5 10ObS237/00a

Entscheidungsgründe: Mit Bescheid der beklagten Partei vom 12. 2. 1998 wurde der Anspruch des Klägers auf Invaliditätspension für die Zeit vom 1. 11. 1997 bis 31. 1. 1999 anerkannt und ausgesprochen, dass der Leistungsanspruch nach Ablauf dieses Zeitraumes erlösche. Mit Bescheid vom 17. 2. 1998 wurde der Anspruch des Klägers auf Pflegegeld ab 1. 11. 1997 in Höhe der Stufe 2 (monatlich S 3.688) anerkannt. Am 5. 3. 1999 stellte der Kläger bei der beklagten Partei den Antrag au... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 05.09.2000

TE OGH 1999/3/16 10ObS17/99v

Begründung: Der am 7. 5. 1952 geborene Kläger hat den Beruf eines Kraffahrzeugmechanikers erlernt, jedoch in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag nicht ausgeübt. Tatsächlich war er in diesem Zeitraum überwiegend als Monteur im Installationsbereich auf Großbaustellen (Errichtung von Gasleitungen und Fernwärmeleitungen, Verlegen von Heizungsleitungen und Austausch von Kesseln) tätig; dadurch erwarb er Kenntnisse und Fähigkeiten, die denen eines gelernten Rohrleitungsmonteurs e... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 16.03.1999

TE OGH 1996/9/12 10ObS2320/96s

Begründung: Der am 1.10.1946 geborene Kläger bezog vom 1.1.1993 bis 31.1.1994 aufgrund eines Verkehrsunfalles 1992 (laut Klage am 23.9., laut Pensionsakt [Blatt 4] am 23.3.) von der beklagten Partei laut deren Bescheid vom 13.4.1993 eine befristete Invaliditätspension. Mit dem nunmehr bekämpften Bescheid vom 12.2.1994 wurde sein Antrag auf Weitergewährung abgelehnt. In seiner Klage begehrte der Kläger die Weitergewährung der Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß mit Kin... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 12.09.1996

TE OGH 1994/5/11 10ObS43/94

Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 7.2.1990 erkannte die Beklagte dem Kläger eine mit 31.10.1991 befristete Invaliditätspension wegen vorübergehender Invalidität zu. Noch vor dem Wegfall dieser Pension beantragte der Kläger deren Weitergewährung. Die Beklagte lehnte diesen Antrag mit Bescheid vom 19.12.1991 ab, weil die Invalidität seit 1.11.1991 nicht mehr weiterbestehe. Das Erstgericht verurteilte die Beklagte zur Weitergewährung der Invaliditätspension im gesetzliche... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 11.05.1994

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